heute habe ich einen kurzen Blick in die Mails geworfen und gesehen, dass es wichtige Informationen für Sie rund um das Thema Corona gibt, die ich Ihnen schnell zusammengestellt habe.

Ich bin nach meinem Urlaub wieder ab dem 08.06. persönlich erreichbar.

• Neue Corona-VO: Die aktuellen Öffnungen und Lockerungen machen zeitnah neue Corona Verordnungen notwendig. Die seit 27.05. geltende Fassung der Corona VO ist hier zu finden. Ab 02.06. gilt eine neue Corona VO. Alle wichtigen Änderungen sind auf der Internetseite der Landesregierung eingestellt.

• Empfehlung des Städte- und Landkreistages für Weiterfinanzierung ambulante Angebote: Städte- und Landkreistag haben inzwischen eine Empfehlung zur Finanzierung der ambulanten Angebote an die Städte und Landkreise ausgesprochen. Leider sind sie unserem Vorschlag nicht gefolgt, sich an den Empfehlungen der Kommission Kinder- und Jugendhilfe für den stationären Bereich zu orientieren. Die Empfehlung finden Sie hier.

• Aufstockung Kurzarbeitergeld und Gemeinnützigkeit: Frau Dr. Hunnius, Servicebereich Recht, hat hierzu einen Infobrief verfasst. Diesen  können Sie hier einsehen.

• DJI Studie - Kindsein in Zeiten von Corona: Das DJI hat die ersten Ergebnisse zum veränderten Alltag und zum Wohlbefinden von Kindern in Coronazeiten veröffentlicht.

Die Kernaussagen sind u.a.:

• 1/3 der Kinder hat Schwierigkeiten mit der Situation zurecht zu kommen.
• Bei jeder 5. Familie herrscht häufig ein konflikthaftes Klima
• Insbesondere jüngere Kinder und Einzelkinder fühlen sich einsam
• Trotz digitaler Technik bricht der Kontakt zu pädagogischen Fachkräften ab
• Das Freizeitverhalten der Kinder ändert sich.

Die wesentlichen Ergebnisse sowie die Studie insgesamt können hier nachgelesen werden.

• SGB VIII Reform: 1) Stellungnahme der BAGFW zum Gesetzesentwurf des Bundesrates betreffend das Betriebserlaubnisrecht der Kinder- und Jugendhilfe: Darin unterstützt die BAGFW das Anliegen, den Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen weiter zu verbessern. Sie spricht sich jedoch dagegen aus, dieses Anliegen zum Gegenstand eines eigenständigen und von der umfassenden Reform des SGB VIII abgetrennten Gesetzgebungsverfahrens zu machen. Damit folgt die BAGFW auch der Einschätzung der Bundesregierung, die zum Gesetzentwurf des Bundesrates am 01.04.2020 Stellung genommen hat. Darin heißt es: „Hinzu kommt, dass es durch die Herauslösung einzelner Bereiche aus der geplanten Reform der Kinder- und Jugendhilfe und deren Verfolgung in einem eigenständigen Verfahren zu Friktionen und Unklarheiten innerhalb des Gesamtgefüges der zu erwartenden gesetzlichen Änderungen im Kinder- und Jugendhilferecht kommen könnte. Dies ist vor dem Hintergrund der zwischen CDU, CSU und SPD getroffenen Vereinbarungen im Koalitionsvertrag für die 19. Legislaturperiode zu einer zukunftsfähigen Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe dringend zu vermeiden.“ (Drs.19/18315 S. 25) 

2) Stand Referentenentwurf: In der gestrigen Videokonferenz der JFMK  hat Herr Minister Lucha geäußert, dass es gut sei, dass Ministerin Giffey angekündigt hat, dass ihr Gesetzentwurf jetzt vorliegt und in die Ressortabstimmung auf Bundesebene geht. Frau Giffey selbst habe geäußert: „Der Gesetzentwurf für ein neues SGB VIII zur Modernisierung der Kinder- und Jugendhilfe ist soweit fertig, dass wir in Kürze mit der regierungsinternen Abstimmung beginnen können.“

Weitere Informationen unter: https://www.paritaet-bw.de/aktuelle-informationen-zur-corona-pandemie-fuer-soziale-einrichtungen

Herzliche Grüße

Barbara Meier