Migration aktuell 06 / 2021

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06 / 2021
01.04.2021

Migration aktuell

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»Corona »aus dem Gesamtverband »aus der Bundesebene »aus dem Landesverband »Flucht & Asyl »Publikationen, Studien & Bücher »Workshops, Seminare & Fortbildungen »Termine

SEHR GEEHRTE DAMEN UND HERREN,

mit diesem Newsletter erhalten Sie Informationen des Referats Migration des PARITÄTISCHEN Landesverbandes Baden-Württemberg. Anregungen und Rückmeldungen zu unserem Newsletter nehmen wir gerne jederzeit entgegen.

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Bleiben Sie gesund und zuversichtlich, wir wünschen Ihnen frohe Ostern und schöne freie Tage!

Mit freundlichen Grüßen

Katerina Peros-Selim

Corona 

Plakat zur Corona-Schutz-Impfung in Leichter Sprache

Plakat zur Corona-Schutz-Impfung in Leichter Sprache werden vom PARITÄTISCHEN Rheinland-Pfalz/Saarland zur Verfügung gestellt.

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Aufklärungsvideo „Impfen schützt gegen Covid“

Aufklärungsvideo „Impfen schützt gegen Covid“

Geflüchtete Menschen, die in Gemeinschaftsunterkünften leben, sind während der Pandemie einem höheren Gesundheitsrisiko ausgesetzt als Personen, die in einer Wohnung zu Hause sind. Schließlich leben sie auf engem Raum mit anderen zusammen und teilen sich oft auch Küchen und Sanitärbereiche. Für sie ist es schwieriger, Kontakte zu reduzieren und Ansteckung zu vermeiden.Daher werden Menschen, die in Gemeinschaftsunterbringung leben, im Rahmen der nationalen Impfstrategie in Stufe 2 eingruppiert und erhalten bereits nach der Gruppe der älteren Menschen ein Impfangebot. Dies betrifft Geflüchtete ebenso wie Menschen mit Behinderung oder andere soziale Gruppen, die in Einrichtungen wohnen.

Um die Bereitschaft zum Impfen zu erhöhen, hat das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten Berlin mit Patrick Larscheid, dem Amtsarzt des Berliner Bezirks Reinickendorf, ein Aufklärungsvideo produziert und in viele Sprachen übersetzen lassen.
Darin erklärt Herr Larscheid, wie die Impfung wirkt, wie sicher der Impfstoff ist und wie der Körper darauf reagiert. Der Mediziner räumt auf mit Impfmythen und Fake News und appelliert an alle, das Impfangebot anzunehmen.

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aus dem Gesamtverband 

Bundesweite Kampagne zum sechsjährigen Mietenstopp

Bundesweite Kampagne zum sechsjährigen Mietenstopp

Unter dem Slogan "­Mietenstopp! Denn dein Zuhause steht auf dem Spiel" ist eine Kampagne gestartet, die einen sofortigen bundesweiten Mietenstopp fordert. Die Mietpreise sind vielerorts unerträglich hoch. Sie bringen Menschen an ihre finanzielle Belastungsgrenze und nicht selten müssen Menschen ihre Wohnung aufgeben. Deshalb setzt sich der PARITÄTISCHE Gesamtverband gemeinsam mit vielen weiteren Organisationen sowie stadt- und mietenpolitischen Initiativen in einer zivilgesellschaftlichen und überparteilichen Kampagne für einen bundesweiten Mietenstopp von sechs Jahren ein.
Auch Sie können die Kampagne unterstützten, als Organisation oder als Einzelperson.

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aus der Bundesebene 

Abzugsfähigkeit von Betriebsausgaben durch das Ehrenamt

Der Petitionsausschuss plädiert für eine Präzisierung in Paragraf 3 des Einkommenssteuergesetzes hinsichtlich der Abzugsfähigkeit von Betriebsausgaben und Werbungskosten bei ehrenamtlichen Tätigkeiten. Die Abgeordneten verabschiedeten einstimmig die Beschlussempfehlung an den Bundestag, eine entsprechende Petition der Bundesregierung mit dem höchstmöglichen Votum "zur Berücksichtigung" zu überweisen.
Der Petent möchte mit seiner Eingabe eine Änderung des Wortlautes des Paragrafen 3 Nr. 26 und 26a Einkommensteuergesetz (EStG) mit dem Ziel erreichen, dass Betriebsausgaben und Werbungskosten auch dann abzugsfähig sind, wenn die Einnahmen aus ehrenamtlicher Tätigkeit unterhalb des Freibetrages von derzeit 3.000 Euro liegen. Aktuell sei es so, dass in solchen Fällen die Einnahmen überschreitenden Ausgaben, wie beispielsweise Reise- und Übernachtungskosten, unberücksichtigt blieben. So entstünde durch das ehrenamtliche Engagement ein finanzieller Verlust, wird in der Petition kritisiert.

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Kleine Anfrage: Asylanträge von Geflüchteten aus der Türkei

Die Zahl der Asylanträge von Antragsteller*innen aus der Türkei ist laut Bundesregierung von 11.423 im Jahr 2019 auf 6.562 im vergangenen Jahr zurückgegangen, wie aus der Antwort der Bundesregierung (19/26758) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die LINKE (19/26071) hervorgeht. Vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sind den Angaben zufolge im vergangenen Jahr insgesamt 514 Antragsteller*innen aus der Türkei (2019: 770) als asylberechtigt anerkannt worden, während 3.706 (2019: 4.101) Flüchtlingsschutz und 31 (2019: 39) subsidiären Schutz erhielten. Ein Abschiebungsverbot gemäß Paragraph 60 V/VII des Aufenthaltsgesetzes wurde im Jahr 2020 laut Vorlage in 38 Fällen (2019: 33) festgestellt; abgelehnt wurden vom Bamf insgesamt 5.060 Anträge (2019: 4.911), und in 628 Fällen (2019: 572) kam es zu "sonstigen Verfahrenserledigungen". Die sogenannte Gesamtquote weist die Bundesregierung in der Antwort für das Jahr 2020 mit insgesamt 43% aus nach 47,4% im Vorjahr.

aus dem Landesverband 

Landesantidiskriminierungsgesetz

Landesantidiskriminierungsgesetz

Über 60 landesweit Verbände und Organisationen haben sich der Forderung nach einem Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) für Baden-Württemberg bereits angeschlossen. Der PARITÄTISCHE Baden-Württemberg gehört zu den Erstzunterzeichner*innen. Wir fordern im Koalitionsvertrag für die kommenden Legislaturperiode ein LADG zu verankern. Dieses würde Lücken des Bundesgesetzes im Bildungsbereich, in Behörden und Ämtern wie dem Finanzamt, dem Gesundheitsamt, dem Bürger*innenbüro oder der Ausländerbehörde sowie der Landespolizei oder der kommunale Ordnungsbehörde schließen.
Über eine Online-Unterschriftensammlung können ab jetzt weitere Organisationen und Einzelpersonen den Aufruf unterstützen.

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Sitzung der IG-MBE

Herzliche Einladung zur nächste IG-MBE Sitzung am Donnerstag, den 22. April, um 14:00 – 16:45 Uhr.
Sollten Sie das vorab verschickte Save-the-Date nicht erhalten haben, melden Sie sich bitte bei Frau Peros-Selim (peros-selim@paritaet-bw.de), damit Sie in den entsprechenden E-Mailverteiler aufgenommen werden können und Sie die Zugangsdaten zur Online-Sitzung sowie die Tagesordnung erhalten.

Landtagswahl 2021: Statement zu Beginn der Sondierungsgespräche

Landtagswahl 2021: Statement zu Beginn der Sondierungsgespräche

"Eine der Hauptaufgaben der künftigen Landesregierung muss es sein, die sich verfestigende Armut in einem so reichen Bundesland wie Baden-Württemberg wirksam zu bekämpfen. Wir brauchen einen Masterplan gegen Kinderarmut, Familienarmut und Altersarmut", Ursel Wolfgramm, Vorstandsvorsitzende des PARITÄTISCHEN Baden-Württemberg.

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Erklärung für Menschlichkeit und Vielfalt

Erklärung für Menschlichkeit und Vielfalt

Mit der gemeinsamen Erklärung zeigen der PARITÄTISCHE Baden-Württemberg und fast 50 Verbände, Initiativen und Einrichtungen gemeinsam klare Haltung gegen Rassismus und Rechtsextremismus und warnen vor Hetze und Stimmungsmache rechter Akteur*innen wie der AfD und ähnlicher Bewegungen. Mit Sorge beobachten die Verbände, wie versucht wird, eine Stimmung zu erzeugen, die Hass und Gewalt nicht nur gegen Menschen mit Behinderung, psychischer oder physischer Krankheit schürt, sondern gegen alle, die sich für eine offene und vielfältige Gesellschaft engagieren. Bundesweit lag die Beteiligung bei über 400 Organisationen. Zum Beitrag des Landesverbandes, zum Beitrag des Gesamtverbandes.

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Flucht & Asyl 

Anspruch auf Medizinische Masken im AsylbLG

Anspruch auf Medizinische Masken im AsylbLG

Das Integrationsministerium Rheinland-Pfalz hat ein Rundschreiben veröffentlicht, das den Anspruch auf medizinische Masken für Leistungsberechtigte nach AsylbLG erläutert. Die darin vertretenen Rechtsauffassungen sind übertragbar auf alle anderen Bundesländer, da es sich beim AsylbLG um Bundesrecht handelt und auch die Pflicht zum Tragen medizinischer Masken im ÖPNV, Geschäften usw. grundsätzlich in allen Bundesländern gilt.

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Zugang zu Integrationskursen: Herkunftsländer mit „guter Bleibeperspektive“

Wie das BAMF mitteilt, können ab dem 01.03.21 zusätzlich zu Asylsuchenden aus den Herkunftsländern Syrien und Eritrea aufgrund der gestiegenen und konstanten Gesamtschutzquote auch Asylbewerbende aus Somalia einen entsprechenden Antrag auf Berechtigung zur Teilnahme an einem Integrationssprachkurs stellen und dürfen analog dazu auch das Beratungsangebot der MBE nutzen.
Nach § 44 Abs. 4 Satz 2 Nr. 1a des Aufenthaltsgesetzes können – im Rahmen verfügbarer Plätze – auch Asylsuchende zur Teilnahme am Integrationskurs zugelassen werden, wenn bei ihnen ein "rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt zu erwarten" ist. Das bemisst sich nach den Erfolgsaussichten ihres Asylantrags und erfolgt im Rahmen einer - fragwürdigen und umstrittenen - Bestimmung von Herkunftsländern "mit guter Bleibeperspektive" durch das BAMF.

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Publikationen, Studien & Bücher 

Buch: Unentbehrlich Solidarität mit Betroffenen rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt

Buch: Unentbehrlich  Solidarität mit Betroffenen rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt

Halle, Hanau und der Mord an Walter Lübcke – u.a. die vergangenen anderthalb Jahre haben gezeigt, wie groß die Gefahr durch rechten Terror ist. Zahlreiche Initiativen unterstützen seit Jahren Opfer und Betroffene in diesem Bereich. Der neue Sammelband „Unentbehrlich“ versammelt die Expertise dieser Initiativen und wurde von der Soziologin Harpreet Kaur Cholia und der Sozialwissenschaftlerin Christin Jänicke herausgegeben. Themen sind die statistische Erfassung rechter Gewalt, wie Medien über rechte Gewalt berichten oder wie langfristig traumatische Erfahrungen mit rechter Gewalt wirken können. Viele Autor*innen arbeiten selbst in Opferberatungsstellen, bei Flüchtlingsräten oder in Initiativen wie „Keupstraße ist überall“ oder der „Initiative 19. Februar Hanau“.

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Studie zur Situation von Sinti*zze und Rom*nja in Deutschland

Wie geht es den Sinti*zze und Rom*nja in Deutschland? Welche Diskriminierungserfahrungen machen sie? Und wie steht es um ihre Bildungschancen? Diese Fragen haben Wissenschaftler*innen für die Initiative „RomnoKher“ in der RomnoKher-Studie 2021: Ungleiche Teilhabe – Zur Lage der Sinti und Roma in Deutschland untersucht.

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Buch: „Why We Matter. Das Ende der Unterdrückung“

Buch: „Why We Matter. Das Ende der Unterdrückung“

Wie erkennen wir unsere Privilegien? Wie können Weiße die Realität von Schwarzen sehen? Männliche Muslime die von weißen Frauen? Und weiße Frauen die von männlichen Muslimen? Mit diesen Fragen beschäftigt sich die Politikwissenschaftlerin und Aktivistin Emilia Roig in ihrem neu erschienenen Buch „Why We Matter“. In einer Mischung aus Autobiographie und Gesellschaftskritik untersucht sie unterschiedliche Formen von Diskriminierung, Ausgrenzung und Unterdrückung. Ob auf der Straße, an der Uni oder im Gerichtssaal: Roig schafft ein neues Bewusstsein dafür, wie Zustände, die wir für „normal“ halten – die Bevorzugung der Ehe, des männlichen Körpers in der Medizin oder den Kanon klassischer Kultur – historisch gewachsen sind. Und dass unsere Welt eine ganz andere sein könnte.

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Workshops, Seminare & Fortbildungen 

Auftaktworkshop: „Teilhabe 2021“

 Auftaktworkshop:  „Teilhabe 2021“

Am 13.04.21, 14:00 – 17:00 Uhr veranstaltet der PARITÄTISCHE Baden-Württemberg einen digitalen Auftaktworkshop: Teilhabefahrplan des PARITÄTISCHEN für die Post-Pandemiezeit.  

Mit diversen Maßnahmen versuchen die Bundesregierung und die Landesregierungen die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Viele dieser politischen Entscheidungen hatten und haben weiterhin Auswirkungen auf die Menschenrechte von Menschen mit Pflegebedarf, von Kindern, Jugendlichen und Familien sowie von Menschen mit Behinderung.
Der Workshop bildet die erste von zwei Veranstaltungen, in denen die Frage nach der Aufarbeitung der in der Pandemie geschehenen Menschenrechtseinschränkungen und der Ausgestaltung von Teilhabe in der Zeit nach der Pandemie diskutiert werden soll. Nur menschenrechtskonforme Ansätze können unsere Gesellschaft nachhaltig schützen.
Gemeinsam soll ein PARITÄTISCHES Verständnis für PARITÄTISCHE Positionen entwickelt und erste Maßnahmen für einen Teilhabe-Fahrplan aus der Pandemie heraus entwickelt werden: Eine PARITÄTISCHE Idee, was Teilhabe 2021 in der Post-Coronazeit bedeutet. 
Wir freuen wir uns auf Ihre Ideen und Ihre Mitwirkung! Bitte melden Sie sich bei Herrn Christian Gaus (gaus@paritaet-bw.de) an. 

AK Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: „Let’s talk about Online-Pressearbeit“

Wir laden Sie herzlich zu unserem nächsten AK Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unter dem Motto „Let’s talk about Online-Pressearbeit“ am 29.04.2021 von 10 – 12 Uhr via ZOOM ein. Dazu haben wir einen Medienexperten eingeladen: Dominik Ruisinger, stu­dier­ter Diplom-Poli­to­lo­ge, gelern­ter Jour­na­list, geprüf­ter PR-Bera­ter (DAPR), Digitalexperte und Fachbuchautor. Im Vordergrund stehen der Austausch und Ihre konkreten Fragen, die Sie zum Thema „Online-Pressearbeit“ an den Medienexperten haben.

Teilnahme über Zoom: Meeting-ID: 931 5703 6752, Kenncode: 762494
Bitte geben Sie eine Rückmeldung, wenn Sie teilnehmen können an Frau Marquart (marquart@paritaet-bw.de).

Online-Seminar: SGB II für die Migrationsberatung

Diese Fortbildung richtet sich an die Menschen in der Migrationsberatung und die, die Geflüchtete im Umgang mit Ämtern und bei der Integration in die Gesellschaft begleiten und unterstützen. In der Fortbildung werden die Basics der Probleme zwischen den Geflüchteten und dem Jobcenter behandelt.
Themenblöcke: Sprache, behördliche Beratungspflicht und Mitwirkungspflicht - Anspruch auf schnelle Zahlung/Akutleistung - Übergang Sozialamt/Jobcenter/gemischte Haushaltsgemeinschaften - Einkünfte - Wohnraum, Ausstattung und Vieles mehr.

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Online-Seminar: Bilanzwissen für Nichtkaufleute

Online-Seminar: Bilanzwissen für Nichtkaufleute

Im Seminar am 19.04.21 erhalten die Teilnehmerenden die notwendigen Kenntnisse, um die Bilanz- bzw. den Jahresabschluss verstehen und interpretieren zu können und damit u.a. auch gegenüber Banken und Aufsichtsgremien sicher vermitteln zu können, die wirtschaftliche Lage des Unternehmens „im Blick zu haben“.

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Kostenloses Fortbildungsangebot für bürgerschaftlich Engagierte

Im Auftrag des Sozialministeriums hat das Entwicklungswerk für soziale Bildung und Innovation eine Fortbildungsreihe für Engagierte des Bürgerschaftlichen Engagements entwickelt. Im Mittelpunkt der Qualifizierungsreihe steht die Auseinandersetzung mit zentralen Themen, die sich im Zuge der demografischen Entwicklung, Digitalisierung, Migration und Ökonomisierung des Ehrenamtes ergeben.
Inhaltliche Schwerpunkte der Qualifizierung sind: Grundlagen des zivilgesellschaftlichen Engagements, Engagementförderung in Baden-Württemberg, Engagementstrategie, BE-Strukturen im Land, Zivilgesellschaft, Partizipation und Netzwerkarbeit, Digitalisierung verändert Engagement, Engagement in einer Gesellschaft der Vielfalt.

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Termine 

22
04
2021

IG-MBE

29
04
2021

Fachgruppe Migration

25
06
2021

Mitgliederversammlungen des PARITÄTISCHEN BW 2020 und 2021
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