Migration aktuell 08 / 2021

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08 / 2021
02.06.2021

Migration aktuell

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SEHR GEEHRTE DAMEN UND HERREN,

mit diesem Newsletter erhalten Sie, leider etwas verspäteter als üblich, Informationen des Referats Migration des PARITÄTISCHEN Landesverbandes Baden-Württemberg.

Über Anregungen und Rückmeldungen zu unserem Newsletter freuen wir uns sehr!
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Wir wünschen Ihnen einen schönen freien Tag - bleiben Sie gesund und zuversichtlich!

Mit freundlichen Grüßen

Katerina Peros-Selim

aus dem Gesamtverband 

Auswertung der Umfrage zu EU-Bürger*innen veröffentlicht: Der Paritätische warnt von Rassismus in Jobcentern

Die Ergebnisse der im Sommer 2020 von der BAGFW durchgeführten Umfrage zu Praxiserfahrungen der Mitarbeitenden in der Beratung zu Schwierigkeiten von EU-Bürger*innen in der Durchsetzung der Leistungsansprüche wurde auf der Homepage der BAGFW veröffentlicht.
Der PARITÄTISCHE Gesamtverband hat zu den Ergebnissen der Umfrage außerdem eine Pressemitteilung veröffentlicht.

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aus der Bundesebene 

Kleine Anfrage: Abschiebungen und Ausreisen 2020

Im vergangenen Jahr ist es nach Angaben der Bundesregierung zu insgesamt 10.800 Abschiebungen aus Deutschland gekommen. Dabei wurden in 1.911 Fällen Minderjährige abgeschoben, wie aus der Antwort der Bundesregierung (19/27007) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (19/26156) weiter hervorgeht. Danach wurden im Jahr 2020 insgesamt 8.970 Abschiebungen auf dem Luftweg vollzogen, 1.782 Abschiebungen auf dem Landweg und 48 Abschiebungen auf dem Seeweg. Hauptstaatsangehörigkeiten der Betroffenen waren der Antwort zufolge Albanien mit insgesamt 1.006 Fällen vor Georgien mit 995 und Serbien mit 754.

Kleine Anfrage: Todesopfer unter Flüchtlingen auf dem Weg in die Bundesrepublik Deutschland und die Europäische Union im Jahr 2020

Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration sind im vergangenen Jahr mindestens 1.417 Flüchtlinge und Migrant*innen im Mittelmeer ums Leben gekommen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/27084) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (19/26614) u.a. hervor.

Informationsplattform „Handbook Germany“

Informationsplattform „Handbook Germany“

Auf der von der Beauftragten der Bundesregierung für Migration Flüchtlinge und Integration geförderte Informationsplattform namens „Handbook Germany“ werden regelmäßig Videos und Texte zu Alltagsfragen in Deutschland produziert. Es gibt auf der Webseite animierte Kurzfilme oder Erklärvideos u.a. zum Rundfunkbeitrag, zur Schufa, zur Steuererklärung, zur Krankenversicherung, zum Handyvertrag, zum Aufenthaltsrecht für Geflüchtete, zum Wohnberechtigungsschein, zum Wahlrecht u.v.m., auch Aktuelles zu Corona,  in sieben Sprachen (Deutsch, Englisch, Arabisch, Farsi, Französisch, Pasto und Türkisch).

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Kleine Anfrage: Westbalkanregelung − Transparenz bei Verteilung des Kontingents

Die Zahl der über die sogenannte Westbalkanregelung erteilten Visa ist im vergangenen Jahr gesunken. Wie die Bundesregierung in der Antwort (19/27347) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/26659) schreibt, sind 2020 insgesamt 5.188 solche Visa erteilt worden, während es im Vorjahr noch 27.259 waren. Wie die Bundesregierung schreibt, sei die Arbeitsfähigkeit der Auslandsvertretungen pandemiebedingt erheblich eingeschränkt.

Kleine Anfrage: Auswirkungen eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs für den Umgang mit wehrdienstflüchtigen Asylsuchenden

Im vergangenen Jahr hat es laut Bundesregierung 7.943 Klagen von Asylsuchenden aus Syrien gegen Bescheide des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gegeben. Zugleich gab es 15.486 Gerichtsentscheidungen über Klagen von Asylsuchenden aus Syrien gegen Bescheide des Bamf, wie aus der Antwort der Bundesregierung (19/27462) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (19/26357) weiter hervorgeht.

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aus dem Landesverband 

Aufruf #FamilienGehörenZusammen

Aufruf #FamilienGehörenZusammen

Der Der PARITÄTISCHE Baden-Württemberg hat als Erstunterzeichner den Aufruf #FamilienGehörenZusammen mitgezeichnet.
Krieg und schwere Menschenrechtsverletzungen zwingen Tausende Menschen zur Flucht. Diese ist nicht nur gefährlich und voll Unwägbarkeiten, oft werden auf der Flucht auch Familien auseinandergerissen und finden nur sehr schwer wieder zusammen. Der Paritätische Gesamtverband sowie zahlreiche Paritätische Landesverbände haben sich zusammen mit 200 zivilgesellschaftlichen Organisationen als Erstunterzeichner dem Aufruf #FamilienGehörenZusammen angeschlossen, damit geflüchtete Menschen wieder als Familien zusammen leben können.
Es ist weiterhin möglich, den Aufruf als Mitgliedsorganisation zu unterzeichnen (Rückmeldung an familie(at)proasyl.de).

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aus der Landesebene 

RKF: Neue Flyer und Infos

RKF: Neue Flyer und Infos

Kennen Sie schon die neuen Infomaterialien der Regionalen Koordinationsstellen Fachkräfteeinwanderung? Dort finden Sie z. B. den passenden Flyer für Ihre Region oder eine Übersicht der RKF-Berater*innen.

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Flucht & Asyl 

Neuer Leitfaden für die Beratung zu § 16d AufenthG

Neuer Leitfaden für die Beratung zu § 16d AufenthG

Der Leitfaden für die Beratung zu § 16d AufenthG - Aufenthalt für das berufliche Anerkennungsverfahren, richtet sich in erster Linie an Beratende und professionelle Akteur*innen, die an der Schnittstelle von Anerkennung und Fachkräfteeinwanderung aktiv sind. Inhaltlich wurde die Handreichung mit dem BMAS, dem BMI, dem BMBF, dem Auswärtigen Amt, dem BMG, der Integrationsbeauftragten des Bundes sowie der BA abgestimmt.
Druckexemplare können unter fachstelle-beratung-qualifizierung@f-bb.de bestellt werden.

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Integrationskurse und Freizeit: Wie steht es um die Teilhabe von geflüchteten Frauen?

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat in einer Kurzanalyse das Freizeitverhalten von geflüchteten Frauen untersucht. Die Ergebnisse zeigen, dass sie weniger an Freizeitangeboten wie etwa Sport- oder Kulturveranstaltungen teilnehmen als geflüchtete Männer oder Frauen mit anderem oder ohne „Migrationshintergrund“. Eine weitere Kurzstudie des BAMF zeigt, dass geflüchtete Mütter oftmals nicht an Integrationskursen teilnehmen, weil es keine passenden Betreuungsangebote für ihre Kinder gibt. Gerade in ländlichen Regionen sei der Weg zum Kurs sowie zur Kinderbetreuung oft zu weit.

Geduldete Personen – Herausforderungen der Städte

Geduldete Personen – Herausforderungen der Städte

Der Deutsche Städtetag spricht sich in seinem Positionspapier u.a. für einen besseren Zugang von Geduldeten zu alltagsstrukturierenden Angeboten sowie Bildung/Beschäftigung und für eine großzügige Auslegung der Bleiberechtsregelungen aus. Arbeitsverbote sowie die sogenannte "Duldung light" sieht der Städtetag kritisch, da durch den Ausschluss von Teilhabemöglichkeiten Probleme für die Städte und für die Betroffenen entstehen.

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Auswirkungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie auf die Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Frauen

In dem Working Paper 02/2021, Auswirkungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie auf die Arbeitsmarktintegration geflüchteter Frauen, zeigt Yuliya Kosyakova (IAB) die potenziellen Konsequenzen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie auf die Arbeitsmarktintegration geflüchteter Frauen auf.

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Zerrissene Familien: Praxisbericht und Rechtsgutachten zum Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten

Zerrissene Familien: Praxisbericht und Rechtsgutachten zum Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten

Am 16. März 2016 wurde das Recht auf Familiennachzug für Geflüchtete mit subsidiärem Schutz ausgesetzt. Bis heute wurde es nicht wieder eingeführt, sondern durch ein Gnadenkontingent ersetzt. Seither sind tausende Familien getrennt. Ein Gutachten von PRO ASYL und JUMEN legt die Verfassungswidrigkeit der Regelung offen und zeigt, wieviele Hürden den betroffenen Menschen im Wege stehen.

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Publikationen, Bücher & Studien 

Publikationen in Papierform

Der mbeon Info-Flyer auf Italienisch, Arabisch, Rumänisch, Griechisch, Polnisch, Farsi u.a. kann in papierform beim Landesverband des PARITÄTISCHEN Baden-Württemberg bestellt werden. Bitte melden Sie sich dazu bei Katerina Peros-Selim (peros-selim@paritaet-bw.de).

Die Handreichung Abschiebung aus der Flüchtlingsunterkunft. Rechtlicher Rahmen und Handlungsmöglichkeiten für die Soziale Arbeit in Hessen. Handlungsspielräume bei Abschiebungen aus der Flüchtlingsunterkunft der Liga der Freien Wohlfahrtspflege Hessen kann als PDF heruntergeladen oder in papierform beim Landesverband des PARITÄTISCHEN Baden-Württemberg bestellt werden. Bitte melden Sie sich dazu bei Katerina Peros-Selim (peros-selim@paritaet-bw.de). Auch wenn die Handreichung konkret für Hessen erstellt wurde, enthält sie viele wichtige Informationen auch für die Arbeit in anderen Bundesländern.

Analyse zur Verletzlichkeit im Zusammenhang mit Anträgen auf internationalen Schutz

Analyse zur Verletzlichkeit im Zusammenhang mit Anträgen auf internationalen Schutz

Das EASO hat eine Analyse zur Verletzlichkeit in Zusammenhang mit Anträgen auf internationalen Schutz veröffentlicht. Die Analyse bietet u.a. einen Überblick über die rechtlichen Konzepte und den Rahmen für Schutzbedürftigkeit im Gemeinsamen Europäischen Asylsystem und eine Analyse des Rechts in Bezug auf die besonderen Aufnahmebedürfnisse schutzbedürftiger Personen. Außerdem werden die Rechtsgrundsätze analysiert, die für schutzbedürftige Antragsteller in Fällen nach der Dublin-III-Verordnung gelten.

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Buch: Der weiße Fleck. Eine Anleitung zu antirassistischem Denken

Buch: Der weiße Fleck. Eine Anleitung zu antirassistischem Denken

Obwohl in den vergangenen Monaten viel über Rassismus diskutiert wurde, sind sich weiße Personen ihrer Privilegien oft nicht bewusst. Sie wissen nicht, wie es ist, als Person of Color Angst vor Übergriffen, aber auch vor Diskriminierung etwa auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt zu haben. Das schreibt der Journalist und Autor Mohamed Amjahid in seinem neuen Buch. Er weist darauf hin, dass auch weiße Menschen, die sich für weltoffen und antirassistisch halten, oftmals rassistische Handlungsmuster verinnerlicht haben – und die Freundschaft zu People of Color kein Beweis für die eigene Toleranz ist. Amjahid will mit dem Buch dazu anleiten, antirassistisch zu denken.

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Studie: Geringe Diversität an Hochschulen

Studie: Geringe Diversität an Hochschulen

Die Führungsriege der deutschen Hochschulen ist eine recht homogene Gruppe. Die typische Leitung einer deutschen Hochschule ist männlich, 57 Jahre alt und stammt aus Westdeutschland. Ausländische Geburtsorte oder vorgeschaltete praktische Berufsausbildungen finden sich dabei noch eher bei privaten Hochschulleitungen, wie eine Analyse des CHE Centrum für Hochschulentwicklung zeigt. Ausgewertet wurden hierfür die Lebensläufe von rund 300 amtierenden Präsident*innen und Rektor*innen.

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KWiK-Schulleitungsbefragung im Sommer/Frühherbst 2020

Einer Studie zufolge haben Schulen im ersten Lockdown 90% der Schüler*innen erreicht, Schüler*innen mit Migrationshintergrund allerdings seltener. Diese Kinder benötigten deutlich mehr Unterstützung und digitale Endgeräte.

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Datenreport 2021. Ein Sozialbericht für die Bundesrepublik Deutschland

Datenreport 2021. Ein Sozialbericht für die Bundesrepublik Deutschland

Die Corona-Pandemie macht die Menschen nicht gleicher, sondern ihre Lebenssituationen noch ungleicher. Besonders negativ betroffen sind unter anderem Menschen mit Migrationshintergrund. Das geht aus dem 17. Datenreport 2021 der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb in Kooperation mit dem Statistischen Bundesamt (Desta-tis), dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) und dem Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB) hervor.

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Bericht: Notruf für die Menschenrechte

Bericht: Notruf für die Menschenrechte

Die europäische Migrationspolitik verletzt systematisch die Menschenrechte und verursacht jedes Jahr tausende vermeidbare Tode. Zu diesem Urteil kommt die Menschenrechtskommissarin des Europarats, Dunja Mijatović, im Bericht „Notruf für die Menschenrechte“. Mijatović kritisiert, dass die Mitgliedstaaten des Europarats seit dem vorangegangenen Bericht zu dem Thema, der 2019 erstellt wurde, nichts unternommen hätten, um die katastrophale Situation von Migrant*innen auf dem Weg nach Europa zu verbessern. Weil es kaum legale und sichere Wege gebe, würden Migrant*innen gezwungen, die gefährliche Überfahrt über das Meer anzutreten.

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Berufliche Anerkennung von Pflegefachkräftenmit einer im Ausland erworbenen Berufsqualifikation

Die IQ Fachstelle Beratung und Qualifizierung beleuchtet mit ihrer neuen Publikation „Berufliche Anerkennung von Pflegefachkräften mit einer im Ausland erworbenen Berufsqualifikation – Situationsanalyse aus Sicht des Förderprogramms IQ“, welche Möglichkeiten und Herausforderungen sich aktuell im Kontext der Anerkennung ausländischer Pflegefachkräfte zeigen. Dabei werden auch Gute-Praxis-Ansätze und Handlungsempfehlungen benannt.

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SVR-Policy Brief: No more Morias? Die Hotspots auf den griechischen Inseln: Entstehung, Herausforderungen und Perspektiven

SVR-Policy Brief: No more Morias? Die Hotspots auf den griechischen Inseln: Entstehung, Herausforderungen und Perspektiven

Die Flüchtlingslager auf den griechischen Inseln sind seit Jahren überbelegt. Die Menschen dort sind unterversorgt und leben in Unsicherheit. Der Sachverständigenrat für Integration und Migration hat die Gründe analysiert. Er empfiehlt schnellere Verfahren und Umsiedlung der Menschen.

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Studie: In der Türkei sind afghanische Geflüchtete schutzlos

Studie: In der Türkei sind afghanische Geflüchtete schutzlos

Das Hauptherkunftsland von Geflüchteten in der Türkei ist mittlerweile Afghanistan - aber Afghan*innen erhalten dort keinen Schutz. Sie sind daher oft Hauptleidtragende des EU-Türkei-Deals, darum hat Pro Asyl zum fünften Jahrestag eine Studie publiziert, die sich vor allem mit ihrer Situation befasst. Die Autorin kommt zu dem Fazit: Selbst die geringen rechtlichen Garantien werden oft untergraben, die Verwaltungspraktiken zwingen viele in ein Leben in der Illegalität. Und eine Besserung ist nicht in Sicht.  

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Von der Interkulturellen Öffnung zur vielfaltsorientierten Organisationsentwicklung

Von der Interkulturellen Öffnung zur vielfaltsorientierten Organisationsentwicklung

Die IQ Fachstelle Interkulturelle Kompetenzentwicklung und Antidiskriminierung hat die Publikation „Von der Interkulturellen Öffnung zur vielfaltsorientierten Organisationsentwicklung“ veröffentlicht.

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Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse hat positive Arbeitsmarkteffekte

Im neuen IAB-Kurzbericht, 2/2021, kommen die Autor*innen zum Ergebnis, dass sich die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen positiv und nachhaltig auf die Arbeitsmarktintegration auswirkt.

 

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Fortbildungen, Fachtage 

Online-Fachtag: „Arbeitsmarktliche Teilhabe von Geflüchteten in Baden-Württemberg?“

Online-Fachtag: „Arbeitsmarktliche Teilhabe von Geflüchteten in Baden-Württemberg?“

Online-Fachtag „Arbeitsmarktliche Teilhabe von Geflüchteten in Baden-Württemberg? Herausforderungen – Good Practice – Perspektiven“ am 10.06.2021, Anmeldefrist: 06.06.2021.
Vielfältiges Programm unter Beteiligung unterschiedlichster Akteur*innen, u.a. Dr. Herbert Brücker vom Institut für Arbeitsmarkt- und Bildungsforschung (IAB) mit einem Impuls zu den „Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die arbeitsmarktliche Integration von Geflüchteten und die Beratungsarbeit“, es wird außerdem auch um einen Rückblick auf die Zeit vor Corona und entsprechende Herausforderungen aber auch Good-Practice-Ansätzen gehen.

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Fachtag: Sexuelle Bildung in heterogenen jugendlichen Lebenswelten

ajs-Fachtag in Kooperation mit Lilith e.V., Verein für ein selbstbestimmtes Leben frei von sexueller Gewalt, am 23.09.21, Kulturhaus Osterfeld, Pforzheim, Anmeldefrist: 16.07.21.
Sexualität ist ein zutiefst individuelles und intimes, für manche auch ein tabuisiertes Thema. Dabei ist die psychosexuelle Entwicklung junger Menschen zahlreichen Einflüssen ausgesetzt, u. a. durch das familiäre Umfeld, die Peergroup oder Community (Vorgaben, Freiheiten und Verbote), soziokulturelle und rechtliche Rahmenbedingungen (Lebensformen, sexuelle Orientierun-gen, Geschlechter), Social Media.

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Save-the-Date: Flüchtlinge und Migrant*innen beraten

Die Termine der Fachtagung Flüchtlinge und Migrant*innen beraten in diesem Jahr stehen fest. Diese finden wieder online statt:
18.06.21, 09:30-14:00 Uhr: Arbeitsmarktzugang während der Unterbringung in der Erstaufnahmeeinrichtung, Referent: Andre Schuster, GGUA, Projekt Q

17.09.21, 09:30-14:00 Uhr: Familiennachzug mit Schwerpunkt Eritrea/Somalia, Referent*innen: Andre Schuster, GGUA, Projekt Q, Sebastian Anstett und Rebecca Einhoff, UNHCR

01.10.21, 09:30-13:00 Uhr: Die Bleiberechtsregelungen (§§ 25a und b AufenthG), Referentin: Kirsten Eichler, GGUA, Projekt Q

05.11.21, 09:30-14:00 Uhr: Die Wohnsitzauflage für Anerkannte, Referent: Andre Schuster, GGUA, Projekt Q

01.12.21, 10:00-16:00 Uhr: Besondere Duldungsformen (Duldung für Personen mit ungeklärter Identität, Ausbildungsduldung, Beschäftigungsduldung)Referentin: Kirsten Eichler, GGUA, Projekt Q

03.12.21, 09:30-13:00 Uhr: Die Niederlassungserlaubnis für GeflüchteteReferentin: Kirsten Eichler, GGUA, Projekt Q

Bitte merken Sie sich die Termine vor. Einladungen mit Programm werden zeitnah verschickt. Bitte beachten Sie, dass die Veranstaltungen sich hauptsächlich an Berater*innen mit Vorkenntnissen im Asyl- und Aufenthaltsrecht richten und Mitgliedsorganisationen des PARITÄTISCHEN bei der Teilnahme bevorzugt berücksichtigt werden.

Termine 

25
06
2021

Digitale Mitgliederversammlungen des PARITÄTISCHEN BW 2020 und 2021
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