Migration aktuell 09 / 2021

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09 / 2021
14.07.2021

Migration aktuell

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»Corona »aus dem Gesamtverband »aus der Bundesebene »aus dem Landesverband »aus der Rechtssprechung »Publikationen, Studien & Bücher »Termine, Konferenzen

SEHR GEEHRTE DAMEN UND HERREN,

mit diesem Newsletter erhalten Sie Informationen des Referats Migration des PARITÄTISCHEN Landesverbandes Baden-Württemberg.

Über Anregungen und Rückmeldungen zu unserem Newsletter freuen wir uns sehr!
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Mit freundlichen Grüßen

Katerina Peros-Selim

Corona 

Mehrsprachige Aufklärungskampagne zum Thema Impfen - #WeExplainForEveryone

Mehrsprachige Aufklärungskampagne zum Thema Impfen - #WeExplainForEveryone

#WeExplainForEveryone ist eine Aufklärungskampagne zum Thema Impfungen gegen Covid-19 und bietet Menschen, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, verlässliche Infos zum Thema in ihrer eigenen Muttersprache. In 16 Sprachen vermitteln Ärzt*innen in kurzen Videos Fakten übers Impfen. Dazu werden viele weitere Fragen als FAQs beantwortet. Die Kampagne setzt der Flüchtlingsrat Niedersachsen mit der Niedersächsischen Lotto-Sport-Stiftung und der Niedersächsischen Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe um.

Außerdem stehen auf der Webseite der Integrationsbeauftragten auch weiterhin fortlaufend aktualisierte Informationsmaterialien in 23 Sprachen zur Verfügung.
 

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aus dem Gesamtverband 

Rechtliche Analyse über die Situation von Kindern im europäischen Migrations- und Asylpaket veröffentlicht

Eine Rechtsanalyse im Auftrag des Deutschen Kinderhilfswerks, des Deutschen Komitees für UNICEF, des PARITÄTISCHEN Gesamtverbands sowie von Plan International Deutschland, Save the Children Deutschland, terre des hommes Deutschland und World Vision Deutschland hat gezeigt, dass die Rechte von Kindern in den Vorschlägen der Europäischen Kommission für ein Migrations- und Asylpaket nicht umfassend verankert werden. In einem gemeinsamen Positionspapier fordern die Organisationen, dass das Kindeswohl in allen Verfahren vorrangig behandelt wird, wie es die UN Kinderrechtskonvention vorgibt.

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aus der Bundesebene 

Förderprogramme der Deutschen Stiftung für Engagement & Ehrenamt

Wir möchten Sie auf drei neue Förderprogramme der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) aufmerksam machen. Weitere Informationen finden Sie jeweils unter den angegebenen Programmen.

Programm Engagiertes Land
Engagiertes Land fördert sektorübergreifende Netzwerke für Engagement, Ehrenamt und Beteiligung in strukturschwachen ländlichen Orten mit bis zu 10.000 Einwohner*innen.

Programm 100xDigital
100xDigital unterstützt bis zu 100 gemeinnützige Organisationen bei der Umsetzung einer digitalen Herausforderung. Neben einer finanziellen Förderung von regelmäßig bis zu 20.000 Euro erhalten die Organisationen Qualifizierungsmaßnahmen und werden durch erfahrene Trainer*innen und Coaches beratend begleitet.

Programm Bildungsturbo
Bildungsturbo ermöglicht den geförderten Organisationen, ihre Fortbildungsprogramme im Bereich Engagement und Ehrenamt qualitativ weiterzuentwickeln sowie durch die Kooperation untereinander und mit der DSEE neue, bislang nicht berücksichtigte Zielgruppen zu erschließen und das Angebot so zu verstetigen.

Antrag: Menschenwürdige Unterbringung an den europäischen Außengrenzen & faire Asylverfahren sicherstellen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag (19/27869) faire Asylverfahren und eine menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten an den EU-Außengrenzen. Sie kritisiert, dass sich innerhalb der vergangenen fünf Jahre die Situation an den europäischen Außengrenzen durch eine Flüchtlingspolitik, "die sich auf stetige Abschottung und eine Externalisierung von Verantwortung fokussiert", immer stärker verschärft habe.

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Kleine Anfrage: Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen mit Beteiligung von Frontex

Beim Schutz der EU-Außengrenzen müssen laut Bundesregierung "humanitäre Standards sowie geltende völker- und europarechtliche Bestimmungen eingehalten und die europäischen Grundwerte geachtet werden". Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/27519) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (19/26869) ausführt, findet bei Grenzüberwachungseinsätzen, die von den Mitgliedstaaten an ihren Seeaußengrenzen im Rahmen der von der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex koordinierten Zusammenarbeit durchgeführt werden, die EU-Verordnung (EU) 656/2014 Anwendung. "Dabei sind alle Maßnahmen so durchzuführen, dass die Sicherheit der abgefangenen oder geretteten Personen, die Sicherheit der beteiligten Einsatzkräfte und die Sicherheit Dritter in jedem Fall gewährleistet ist und der Grundsatz der Nichtzurückweisung eingehalten wird."

Kleine Anfrage: Integrationskurse für Menschen mit Behinderungen

Die Zahl der begonnenen Integrationskurse für Gehörlose hat im vergangenen Jahr laut Bundesregierung bei zwölf gelegen. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (19/27553) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/27041) u.a. hervorgeht, belief sich die Zahl der begonnenen Integrationskurse für Blinde im Jahr 2020 auf neun.

aus dem Landesverband 

Pressemitteilung: Migrationsberatung befördert gute Integration

Pressemitteilung: Migrationsberatung befördert gute Integration

Zum siebten Aktionstag für die Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) am 30.06.21 hat der PARITÄTISCHE Landesverband Baden-Württemberg eine Pressemitteilung veröffentlicht:
Migrationsberatung befördert gute Integration. Ausbau und stärkere Einbindung in das Integrationsmanagement der Kommunen erforderlich! Der PARITÄTISCHE Baden-Württemberg und Mitgliedsorganisationen fordern u.a. den flächendeckenden Ausbau und eine stärkere Einbindung der Migrationsberatung in die Integrationsarbeit der Kommunen.

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Said Haider: Meta - der Antidiskriminierungschatbot

Said Haider: Meta - der Antidiskriminierungschatbot

Im BrainFood vergangene Woche konnten wir über einen Chatbot staunen, der Menschen, die von Diskriminierung betroffen sind, erste Handlungsschritte empfiehlt. Das sollte Schule machen! Said Haider, Volljurist, hat den weltweit ersten Antidiskriminierungs-Chatbot, Meta, entwickelt. Hierfür hatte Said Haider im Juni 2019 einen Hackathon ausgerichtet, auf dem Expert*innen gemeinsam das Konzept des Chatbots ausgearbeitet haben. Gerade im Sozialen Sektor, wo Mittel knapp sind, sind Hackathons eine hervorragende Möglichkeit, um IT-Begeisterte für soziale Herausforderungen zu gewinnen. "Meta" ist ein hervorragendes Beispiel, wie Digitalisierung im sozialen Sektor gelingen kann.
Gerne unseren Stream mit Said Haider nach"schauen" im BrainFood-Archiv oder auf unserer Webseite.

Pressemitteilung: Familienzusammenführung ist wesentlich für eine erfolgreiche Integration

Pressemitteilung: Familienzusammenführung ist wesentlich für eine erfolgreiche Integration

Der PARITÄTISCHE Baden-Württemberg fordert zum Weltflüchtlingstag den Familiennachzug für Flüchtlinge in Deutschland massiv zu erleichtern! Das erfordere eine Ausweitung des Familienbegriffs über die Kernfamilie hinaus, die Sicherstellung des Nachzugs von Geschwistern zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen und die Wiedereinführung des Rechtsanspruchs auf Familiennachzug für Menschen mit subsidiärem Schutzstatus.
Der PARITÄTISCHE Baden-Württemberg gehört außerdem zu den Erstunterzeichnern des Aufrufs #FamilienGehörenZusammen! von PROASYL, dem sich 200 zivilgesellschaftliche Organisationen angeschlossen haben.

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aus der Rechtssprechung 

Urteil: Anspruch auf Analogleistungen nach offenem Kirchenasyl

In dem Verfahren vor dem Bundessozialgerichts (24.06.21) ging es um eine äthiopische Staatsangehörige, die nach einem Dublin-Überstellungsbescheid in ein offenes Kirchenasyl ging. Der Ausländerbehörde war ihr Aufenthaltsort stets bekannt. Nach Ende des Kirchenasyls lehnte das Sozialamt Analogleistungen nach § 2 AsylbLG ab und begründete dies damit, dass die Frau die Dauer ihres Aufenthalts rechtsmissbräuchlich selbst beeinflusst habe. Das Sozialgericht Bayreuth und das LSG Bayern hatten diese Einschätzung bestätigt. Das Bundessozialgericht entschied nun anders: Der Aufenthalt in einem offenen Kirchenasyl ist nicht als „rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer“ zu bewerten.

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Urteil: Asylbewerberleistungsrecht - Analogleistungen - Blindenhilfe

In dem Verfahren vor dem Bundessozialgericht (24. Juni 2021) ging es um den Anspruch auf Blindenhilfe auch für AsylbLG-Berechtigte. Ein russischer Staatsangehöriger bezieht Analogleistungen nach § 2 AsylbLG. Ein Antrag auf Blindenhilfe entsprechend § 72 SGB XII wurde vom Sozialamt abgelehnt, da Leistungsberechtigte nach AsylbLG hiervon gem. § 23 Abs. 2 SGB XII und § 9 Abs. 1 AsylbLG ausgeschlossen seien. Das BSG hat dazu u.a. festgestellt: Ein Ausschluss von Blindenhilfe ist rechtswidrig, es kann auch für AsylbLG-Berechtigte ein Anspruch bestehen.

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Urteil: Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufnahmeeinrichtung - Unterkunftskosten

Das Bundessozialgericht hat in einem Urteil am 19.05.2021 entschieden: Das aktuelle Jobcenter ist für rückwirkend geltend gemachte Unterkunftskosten für eine Aufnahmeeinrichtung zuständig. Diese Frage stellt sich vor allem, wenn Personen nach Zuerkennung eines Schutzstatus aus Bayern in eine andere Stadt oder ein anderes Bundesland gezogen waren. Denn Bayern hat aufgrund (mehrfacher) Unwirksamkeit seiner Verordnungen über die Kosten von Aufnahmeeinrichtungen die Kostenbescheide erst mit mehrjähriger Verzögerung ausgestellt. In der Praxis weigerten sich in diesen Fällen sowohl das alte als auch das neue Jobcenter, die Unterkunftskosten für die Vergangenheit zu übernehmen.
Das BSG hat jetzt u.a. klargestellt: Zuständig ist dasjenige Jobcenter, das zu dem Zeitpunkt der „Fälligkeit“ der Unterkunftskosten leistungsverpflichtet ist – das heißt also: das aktuelle Jobcenter des neuen Wohnorts. Dabei ist unerheblich, ob es sich um Unterkunftskosten für längst vergangene Zeiträume und für eine Unterkunft an einem anderen Ort handelt.

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Urteil: Wirkung einer Verlustfeststellung, Begründung eines erneuten Freizügigkeitsrechts

In dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 22.06.21 (Rechtssache C‑719/19) geht es darum, ob nach einer erfolgten Verlustfeststellung und Ausreiseverfügung (weil die Freizügigkeitsvoraussetzungen nicht mehr erfüllt waren) unmittelbar ein neues Freizügigkeitsrecht (zunächst voraussetzungslos für drei Monate) entsteht, wenn die Person kurzfristig ausgereist ist und nach wenigen Tagen oder Stunden erneut in den Mitgliedsstaat einreist.
Der EuGH hat dazu u.a. entschieden, dass nach einer Verlustfeststellung wegen Nicht-Erfüllens der Freizügigkeitsvoraussetzungen keine Einreisesperre verhängt werden darf. Es darf auch keine „Mindestabwesenheitszeit“ für das Aufleben eines neuen Freizügigkeitsrechts verlangt werden.

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Publikationen, Studien & Bücher 

Kurzanalyse: Geflüchtete Frauen in Deutschland

Kurzanalyse: Geflüchtete Frauen in Deutschland

Die BAMF-Kurzanalyse 2|2021 untersucht, wie sich das Alltagsleben von geflüchteten Frauen in Deutschland gestaltet und in welchem Umfang sie am öffentlichen Leben teilnehmen.

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Lehrplanstudie Migration und Integration

Lehrplanstudie Migration und Integration

Die Themen Migration und Integration haben in den Lehrplänen deutscher Schulen Eingang gefunden, spiegeln allerdings die Realität der deutschen Einwanderungsgesellschaft nicht angemessen wider. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie des Mercator Forum Migration und Demokratie, die im Auftrag der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration verfasst wurde.

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Buch: Deutsch-Marrokanische Lebenswege

Nach den Übergriffen in der Kölner Silvesternacht 2015/16 wurde viel über Migrant*innen aus Ländern Nordafrikas diskutiert. Sie selbst kamen dabei kaum zu Wort. Das Projekt „Deutsch-Marokkanische Lebenswege“, das von der Hochschule Magdeburg-Stendal und dem Deutsch-Marokkanischen Kompetenznetzwerk ins Leben gerufen wurde, will das ändern. Im Zuge des Projekts ist ein Buch entstanden, in dem 32 Deutsche mit marokkanischer Zuwanderungsgeschichte ihre Lebenswege erzählen.

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Interkulturelle Öffnung: Polizist*innen mit Migrationshintergrund

Interkulturelle Öffnung: Polizist*innen mit Migrationshintergrund

Zum vierten Mal hat der MEDIENDIENST Integration Daten zu Polizist*innen mit Migrationshintergrund erhoben. Die Bundespolizei sowie neun Landespolizeien, u.a. Baden-Württemberg, konnten Angaben machen. Das Ergebnis: In den meisten Bundesländern ist der Anteil der neu eingestellten Polizist*innen mit Einwanderungsgeschichte in den letzten Jahren gestiegen.

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Kurzanalyse: Hürden beim Zugang zum Integrationskurs

Kurzanalyse: Hürden beim Zugang zum Integrationskurs

Die BAMF-Kurzanalyse 3|2021 beschäftigt sich mit den Alltagserfahrungen geflüchteter Frauen mit Kleinkindern und den Hürden, die diesen Frauen den Zugang zu einem Integrationskurs erschweren können. Sie liefert eine tiefergehende Betrachtung der zugrunde liegenden Wirkungsmechanismen, die sowohl Herausforderungen als auch Potenziale beinhalten.

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Studie: Vielfalt im Film

Studie: Vielfalt im Film

Wie berichten Medien über Flucht und Migration? Welche Muster gibt es? Und wie steht es um die Vielfalt in Redaktionen? Die erste umfassende Erhebung zum Thema Diversität und Diskriminierungserfahrungen in Film und Fernsehen hat die Organisation Citizens for Europe 2021 veröffentlicht. Dafür hat sie Fragebögen von rund 5.500 Filmschaffenden ausgewertet. Der Mediendienst Integration hat die Daten zusammengefasst.

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Buch: Die Grenzen der EU

Buch:  Die Grenzen der EU

Warum nahm die Freizügigkeit einen so hohen Stellenwert bei der europäischen Integration ein? Wie kam es zum Abschluss des ersten Schengener Abkommens? Welche Folgen hatten die offenen Binnengrenzen für den Umgang der EU mit Migrant*innen aus Drittstaaten? Antworten auf diese und weitere Fragen gibt der Historiker und Migrationsforscher Jochen Oltmer in seinem neuen Buch Die Grenzen der EU. Europäische Integration, „Schengen“ und die Kontrolle der Migration, das frei zum Download verfügbar ist. Oltmer stellt fest, dass Freizügigkeit und Einwanderung lange aus einer wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Perspektive betrachtet wurden. Ab den 1980er Jahren – und damit gleichzeitig mit der Umsetzung des Schengener Abkommens – entstand eine folgenreiche Debatte über Migration als Sicherheitsrisiko, die die europäische Grenz- und Migrationspolitik bis heute prägt.

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Kurzanalyse: Zu Lebenssituationen von jungen Erwachsenen mit Fluchterfahrung

Kurzanalyse: Zu Lebenssituationen von jungen Erwachsenen mit Fluchterfahrung

In der BAMF-Kurzanalyse 1|2021 wird untersucht, wie sich die Lebenssituationen von jungen geflüchteten Frauen und Männern zwischen 2016 und 2018 entwickelt haben. Dies schließt Veränderungen im Erwerbs-, Bildungs- und Familienstatus der jungen Geflüchteten mit ein.

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Termine, Konferenzen 

"48 Stunden Konferenz: Vielfalt ohne Alternative! -reloaded"

"48 Stunden Konferenz: Vielfalt ohne Alternative! -reloaded"

Die "48 Stunden Konferenz: Vielfalt ohne Alternative! -reloaded" startet am 15. und 16. Juli - seid dabei!
In der Corona-Krise wurde einmal mehr deutlich, wie groß die Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist, die von demokratiefeindlichen Einstellungen und Haltungen ausgeht. Sich dem mit aller Kraft und einer klaren, menschenrechtsorientierten Haltung, auch und gerade in der Sozialen Arbeit entgegenzustellen, ist eine Aufgabe, der sich der Paritätische und seine Mitgliedsorganisationen verschrieben haben. In Aktionswerkstätten werden wir uns austauschen, vernetzen, gegenseitig stärken und Verabredungen treffen.

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Fachtag: Sexuelle Bildung in heterogenen jugendlichen Lebenswelten

ajs-Fachtag in Kooperation mit Lilith e.V., Verein für ein selbstbestimmtes Leben frei von sexueller Gewalt, am 23.09.21, Kulturhaus Osterfeld, Pforzheim, Anmeldefrist: 16.07.21.
Sexualität ist ein zutiefst individuelles und intimes, für manche auch ein tabuisiertes Thema. Dabei ist die psychosexuelle Entwicklung junger Menschen zahlreichen Einflüssen ausgesetzt, u. a. durch das familiäre Umfeld, die Peergroup oder Community (Vorgaben, Freiheiten und Verbote), soziokulturelle und rechtliche Rahmenbedingungen (Lebensformen, sexuelle Orientierun-gen, Geschlechter), Social Media.

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