Migration aktuell 11 / 2021

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11 / 2021
07.09.2021

Migration aktuell

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»aus dem Gesamtverband »aus der Bundesebene »aus dem Landesverband »aus der Landesebene »Flucht & Asyl »Publikationen, Studien & Bücher »Veranstaltungen, Tagungen & Workshops

SEHR GEEHRTE DAMEN UND HERREN,

am 26. September findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt. Informationen und Wahlprüfsteine rund um die Bundestagswahl 2021, insbesondere zum Themenfeld Migration, haben Sie bereits in den letzten Ausgaben des Bereichsnewsletters Migration erhalten, weshalb diese Rubrik in dem vorliegenden Newsletter kürzer ausfällt (die letzten Newsletter können im Archiv aufgerufen werden). Informationen finden Sie außerdem auf unserer Webseite und der Webseite des PARITÄTISCHEN Gesamtverbands, denn: Geh wählen weil alle zählen!

Darüber hinaus erhalten Sie mit diesem Newsletter Informationen des Referats Migration des PARITÄTISCHEN Landesverbandes Baden-Württemberg.

Über Anregungen und Rückmeldungen zu unserem Newsletter freuen wir uns sehr!
Für das Aufrufen der Beiträge, die sich auf unserer Homepage befinden, benötigen Sie Ihren internen Zugang mit Ihrer Mitgliedsnummer.

Mit freundlichen Grüßen

Katerina Peros-Selim

aus dem Gesamtverband 

Bundestagswahl 2021: Wahlprüfsteine des des Forums der Migrant*innen

Bundestagswahl 2021: Wahlprüfsteine des des Forums der Migrant*innen

Deutschland ist durch Diversität geprägt. Die Anerkennung der Diversität und das Vorhandensein von gleichen Rechten und Chancengerechtigkeit ist eine der größten Herausforderungen für die kommende Bundesregierung. Nun geht es darum, sich zu informieren, wie die Parteien diese Herausforderungen angehen werden. Wie positionieren sie sich zum Beispiel zu dem Thema Einbürgerung oder der flächendeckenden Finanzierung von unabhängigen Strukturen für die Beratung und Begleitung von Betroffenen rassistischer Diskriminierung. Zu diesen und anderen Themen haben fünf Parteien, auf Einladung des Forums der Migrant*innen im Paritätischen, Stellung genommen. Ausgangspunkt für diese Einladung ist der Forderungskatalog des Forums, der bei der Versammlung des Forums Ende März verabschiedet wurde.

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aus der Bundesebene 

Kleine Anfrage: Arbeitsvisa aus dem Westbalkan im Jahr 2020

Im Jahr 2020 sind in Deutschland laut Bundesregierung insgesamt 7.945 Anträge zur Visaerteilung aus den Westbalkanstaaten im Rahmen der Nachfolgeregelung der sogenannten Westbalkanregelung bearbeitet worden. 5.188 Visa seien erteilt worden, die meisten aus Mazedonien, schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/28011) auf eine Kleine Anfrage (19/26638) der Fraktion DIE LINKE. Ablehnende Bescheide habe es in 2.722 Fällen gegeben. Derzeit betrügen die Wartezeiten für Visa zum Familiennachzug, wo die größte Nachfrage nach Visa bestehe, in Belgrad und Tirana über ein Jahr, in Sarajewo und Skopje sieben Monate und in Pristina knapp vier Monate, heißt es weiter.

Antrag: Unabhängigkeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes stärken

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) soll reformiert und unabhängiger und im Allgemeinen Gleichstellungsgesetz (AGG) soll ein Verbandsklagerecht eingeführt werden. Dies war das mehrheitliche Plädoyer von drei Sachverständigen in einer öffentlichen Anhörung des Familienausschusses über einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/24431). Lediglich die Vertreterin der Arbeitgeberverbände widersprach diesen Forderungen.

Kleine Anfrage: Diskriminierendes Verhalten von Jobcentern und Familienkassen gegenüber ausländischen EU-Angehörigen

Der Bundesregierung lägen keine Erkenntnisse über diskriminierendes Verhalten von Familienkassen und Jobcentern gegenüber ausländischen EU-Angehörigen vor. Das schreibt sie in ihrer Antwort (19/27863) auf eine Kleine Anfrage (19/26865) der Fraktion DIE LINKE und verweist darauf, dass die Bundesagentur für Arbeit (BA) aktiv Vielfalt und Chancengleichheit sowie die vielfältigen Kompetenzen ihrer eigenen Beschäftigten fördere, um gute Dienstleistungen für alle Leistungsberechtigten zu erbringen.

aus dem Landesverband 

Pressemitteilung: PARITÄTISCHER fordert vom Land die sofortige Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan

Pressemitteilung: PARITÄTISCHER fordert vom Land die sofortige Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan

Nach der Machtübernahme der Taliban muss möglichst vielen afghanischen Bürger*innen, die Bedrohung und Verfolgung fürchten, die Ausreise ermöglicht werden. Der PARITÄTISCHE Baden-Württemberg fordert insbesondere von unserer Landesregierung über die rund 1.100 Ortskräfte und ihre Familien hinaus, auch besonders bedrohte Menschen aufzunehmen. Dazu gehörten Frauenrechtler*innen, Menschenrechtsaktivist*innen, Journalist*innen, religiöse und sexuelle Minderheiten und ihre Angehörigen, Künstler*innen sowie alle aktiv und kritisch zivilgesellschaftlich Engagierten, so der Verband. Baden-Württemberg sei da in der Pflicht, über den Anteil von 13 Prozent nach dem bundesweiten Verteilschlüssel hinauszugehen.

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Solidarität entgrenzen #offengeht

Solidarität entgrenzen #offengeht

Die Erklärung „Solidarität entgrenzen: #offengeht“ liefert Positionen und Denkanstöße für die Interkulturelle Woche und den Tag des Flüchtlings. DER PARITÄTISCHE Baden-Württemberg hat neben rund 45 weiteren Organisationen die Erklärung als erstes unterzeichnet. Denn: eine andere Flüchtlings- und Migrationspolitik ist möglich.

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aus der Landesebene 

Bund und Land kooperieren bei der Beratung ausländischer Fachkräfte

Bund und Land kooperieren bei der Beratung ausländischer Fachkräfte

Das Land Baden-Württemberg hat eine Kooperationsvereinbarung mit dem Bund zur Zentralen Servicestelle Berufsanerkennung unterzeichnet. Die Vereinbarung stellt die Zusammenarbeit zwischen der Servicestelle und den Anerkennungsbehörden und Anerkennungsberatungszentren im Land auf eine gemeinsame Basis.

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Auswertung zu den Leistungen der Hilfe zur Erziehung und andere Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA)

Auswertung zu den Leistungen der Hilfe zur Erziehung und andere Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA)

Das Landesjugendamt hat erneut im Rahmen der Jugendhilfeplanung für die Zielgruppe der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge die Leistungen der Hilfe zur Erziehung und andere Hilfen in Baden-Württemberg für das Jahr 2020 ausgewertet.

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Flucht & Asyl 

Anwendungshinweise des BMI zu den Änderungen im FreizügG, u. a. zu nahestehenden Personen

Ausgeflogene Ortskräfte aus Afghanistan und ihre Familienangehörigen erhalten ein Ausnahmevisum nach § 14 Abs. 2 AufenthG und anschließend eine Aufenthaltserlaubnis nach § 22 S. 2 AufenthG. Die wichtigsten Fakten dazu hat Pro Asyl zusammengestellt.
Zu den Fragen des SGB-II-Anspruchs und des Zugangs zu den Integrations- und Berufssprachkursen hat das BMAS nun eine Verfahrensinformationherausgegeben. Darin wird u. a. klargestellt:

  • Es besteht ab Einreise dem Grunde nach Anspruch auf Leistungen nach SGB II. Dies gilt auch schon mit dem Einreisevisum und auch innerhalb der ersten drei Monate (§ 7 Abs. 1 S. 3 SGB II). Dasselbe gilt für Familienangehörige (siehe Fachliche Weisung zu § 7 SGB II, Nummer 1.4.9.4)
  • Es besteht die Berechtigung zu jeder Erwerbstätigkeit (§ 22 S. 2 AufenthG i. V. m. § 4a Abs. 1 AufenthG)
  • Es besteht Zugang zu allen Förderinstrumenten des SGB II / III
  • Es besteht Zugang zu den berufsbezogenen Deutschkursen (§ 45a AufenthG i. V. m. § 4 DeuFöV)
  • Es besteht Zugang zum Integrationskurs nach
    • Verpflichtung durch das Jobcenter (§ 44a Abs. 1 S. 1 Nr. 2 AufenthG),
    • Verpflichtung durch die ABH (§ 44a Abs. 1 S. 1 Nr. 3 AufenthG) oder
    • Antrag auf (nachrangige) Zulassung durch das BAMF gemäß § 44 Abs. 4 AufenthG

Publikationen, Studien & Bücher 

Studie: »Bedeutet unser Leben nichts?« Erfahrungen von Asylsuchenden in Flüchtlingsunterkünften während der Corona-Pandemie in Deutschland

Studie: »Bedeutet unser Leben nichts?« Erfahrungen von Asylsuchenden in Flüchtlingsunterkünften während der Corona-Pandemie in Deutschland

Eine von PRO ASYL herausgegebene Studie der Universität Kiel macht sichtbar, welchen Problemen Bewohner*innen von Flüchtlingsunterkünften gegenüberstehen und wie sie diese erleben – nicht nur, aber insbesondere während der Corona-Pandemie.
Die Studie zeichnet ein in vielerlei Hinsicht erschreckendes Bild. Sie zeigt einerseits grundsätzliche Probleme des Unterbringungssystems auf: Rassismus, unzureichende medizinische Versorgung, Lärmbelastung,fehlende Privatsphäre oder Security-Gewalt. Andererseits verdeutlicht sie, wie die Corona-Pandemie in vielen Bereichen problemverschärfend wirkte.

Die Studie basiert auf dem Forschungsprojekt Gefährdetes Leben. Alltag und Protest in Flüchtlingsunterkünften im Zuge der Corona-Pandemie. Ein Artikel mit Ergebnissen aus dem Projekt ist verfügbar. Dieser widmet sich der Frage von Protestformen in den Unterkünften.

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Dossier: Leben ohne Papiere: Irreguläre Migrant*innen

Dossier: Leben ohne Papiere: Irreguläre Migrant*innen

Menschen, die sich ohne legalen Aufenthaltsstatus in Deutschland befinden, werden als „irreguläre Migrant*innen“, „undokumentierte Migrant*innen“ oder „Sans-Papiers“, teilweise auch als „illegale Migrant*innen“ bezeichnet. Da sie nicht registriert sind, gibt es verhältnismäßig wenig gesicherte Informationen über sie. Studien zeigen: Irreguläre Migrant*innen können die Rechte, die eigentlich jedem Menschen unabhängig vom Aufenthaltsstatus zustehen, in Deutschland de facto oft nicht geltend machen.
Der Mediendienst Integration hat Informationen dazu zusammengestellt.

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WSI-Policy Brief:Befristete Einstellungen. Die Folgen von Corona

Vier von zehn neu eingestellten Beschäftigten erhalten befristete Arbeitsverträge. Überdurchschnittlich oft betroffen sind Ausländer, bei ausländischen Frauen liegt die Quote noch höher. Das geht aus einer aktuellen Studie der Hans-Böckler-Stiftung hervor.

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Expertise: Arabische Großfamilien und die „Clankriminalität“

Expertise: Arabische Großfamilien und die „Clankriminalität“

Der Politikwissenschaftler Mahmoud Jaraba hat jahrelang arabische Großfamilien begleitet und zum Thema "Clankriminalität" geforscht. Seine Erkenntnisse präsentiert er in einer Expertise.

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Subjektive Perspektiven und Lebenslagen von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten und jungen Volljährigen in Deutschland

Unbegleitete minderjährige Gefüchtete wollen stärker an Entscheidungen über ihre Zukunft beteiligt werden. Außerdem fehlen ihnen konstante Vertrauenspersonen. Das zeigt eine neue Studie des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung. Die Autor*innen der Untersuchung haben Interviews mit 58 Minderjährigen über ihre Unterbringung, ihre Beziehungen zu Betreuer*innen und ihr psychisches Wohlbefinden geführt. Die Studie ist Teil der Evaluierung des Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter ausländischer Kinder und Jugendlicher, das 2015 in Kraft trat.

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Buch: Imame in Deutschland

Buch: Imame in Deutschland

Wer predigt in deutschen Moscheen? Verkappte Hassprediger oder fürsorgliche religiöse Leitfiguren? Imame sind wichtige Schlüsselpersonen in der muslimischen Community, doch was bewegt sie wirklich? Rauf Ceylan geht dem Alltagsleben der Imame auf den Grund, untersucht ihre politische und religiöse Orientierung, ihre Position in der Gemeinde und der deutschen Gesellschaft. Er zeigt, weshalb sie wesentlich die Integration der Muslim*innen in die deutsche Gesellschaft mitbestimmen und welche Konsequenzen das hat. Und er schlägt Antworten auf entscheidende Fragen vor: Wie wird die Bundesregierung in Zukunft mit der Installierung von Imamen umgehen? Oder: Wie werden Fragen wie etwa die Finanzierung von Imamen geklärt?

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DEMOS MAG: neues Printmagazin zur Förderung unserer Demokratie

DEMOS MAG: neues Printmagazin zur Förderung unserer Demokratie

DEMOS MAG ist das gemeinnützige & konstruktive Printmagazin zur Förderung unserer Demokratie – im Superwahljahr 2021. Leitmotiv ist es, die Gesellschaft im Wandel positiv mitzugestalten und zwar ansprechend, kreativ und partizipativ.
In der ersten Ausgabe von Demos Mag erwarten Sie individuelle Geschichten von spannenden Menschen, ansprechende Fotos sowie Infografiken zu gesellschaftspolitischen, aktuellen Themen. Das Magazin zeigt neue Sichtweisen auf, oder bringt alte wieder zum Glänzen. Die Ausgabe bezieht sich auf die Werte und Prinzipien unserer Demokratie und zeigt mit greifbaren Beispielen, warum es sich lohnt, mitzuwirken zugunsten einer aufgeklärten, friedvollen, inklusiven Gesellschaft.

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Veranstaltungen, Tagungen & Workshops 

Geschlechtsspezifische Verfolgung: Aktuelle Herausforderungen & Handlungsbedarfe für geflüchtete Frauen & LSBTI* im Asylverfahren

Viele geflüchtete Frauen haben in ihren Herkunftsländern und auf der Flucht geschlechtsspezifische Gewalt erlebt, z.B. Zwangsehen, häusliche Gewalt, sexualisierte Gewalt oder FGM. Auch LSBTI* flüchten häufig aufgrund von Diskriminierung wegen ihres Geschlechts oder der sexuellen Orientierung. Seit Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes im Jahr 2005 wird geschlechtsspezifische und nichtstaatliche Verfolgung als ein Asylgrund in Deutschland anerkannt. Doch der Anteil an Betroffenen, die tatsächlich Flüchtlingsschutz erhalten, ist gering. Geschlechtsspezifische Verfolgung findet in Asylverfahren noch immer keine umfassende Berücksichtigung.
In der Veranstaltungsreihe möchten wir einen vertieften Blick auf die Gründe, die zu den relativ geringen Anerkennungen führen, werfen. Was sind Herausforderungen für Betroffene, die geschlechtsspezifische Verfolgungsgründe im Asylverfahren geltend machen möchten? Wie ist die aktuelle Entscheidungspraxis des BAMF und der Rechtsprechung einzuschätzen? Welche weiteren Problemanzeigen gibt es und welche Handlungsbedarfe ergeben sich daraus?
Wir wollen diskutieren, welche Forderungen und politischen Rahmenbedingungen es braucht, um die aktuellen Problemlagen zu ändern. Ziel ist es somit auch, die verbandliche Positionierung zu dem Themenkomplex zu präzisieren.

Online-Fachaustausch am 09.09.21, 09:30 - 13:00 Uhr sowie am 16.09.2021, 14:00 - 17:30 Uhr. Eine Anmeldung ist für beide Termine noch möglich!

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Fachtagung: Digitalisierung in der Migrationssozialarbeit

Fachtagung: Digitalisierung in der Migrationssozialarbeit

Digitale Medien bestimmen heutzutage unseren Alltag. Die „digitale Transformation“ betrifft alle Lebensbereiche, zwischen „realer“ und „virtueller“ Wirklichkeit verschwimmen die Grenzen. Auch die Migrationssozialarbeit kann angesichts der aktuellen Situation nur noch unter Zuhilfenahme digitaler Medien funktionieren. Was aber bedeutet das für die gesellschaftliche Teilhabe der Menschen, die durch Sozialarbeit sichergestellt werden soll? Diese und weitere Fragen möchten wir mit Ihnen gemeinsam mit Expert*innen, Professionellen und Interessierten bei unserer Fachtagung erörtern und diskutieren.
Online Fachtagung am Dienstag, den 14.09.21, 14:00 - 16:00 Uhr.

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Kostenloses Trainingsangebot Jugendarbeit mit Geflüchteten, Migrant*innen & Asylbewerber*innen in Zeiten von Corona

Der Online-Workshop Jugendarbeit mit Geflüchteten, Migrant*innen & Asylbewerber*innen in Zeiten von Corona richtet sich an Organisationen und Personen (ehrenamtliche und hauptamtliche Kräfte), die mit dieser Zielgruppe arbeiten, und möchte diese unterstützen und den fachlichen Austausch fördern. Der Workshop bietet die Möglichkeit sich mit Kolleg*innen aus ganz Deutschland auszutauschen und voneinander zu lernen, wie man trotz den sich ständig verändernden Bedingungen und der Arbeit auf Distanz effektive Arbeit leisten kann.

Themen:

  • Gelegenheit zum Austausch mit anderen Menschen, die ebenfalls mit jungen Geflüchteten, Migrant*innen und Asylbewerber*innen arbeiten
  • Aktuelle Herausforderungen und Lösungsansätze herausarbeiten und von den Erfahrungen anderer profitieren
  • Eigene Grenzen besser einschätzen und mit schwierigen Situationen besser umgehen lernen, u.a. Reflexion der Arbeit mit der Zielgruppe unter den aktuellen Bedingungen
  • Neue Kraft in herausfordernden Zeiten schöpfen

Termin: 17./18.09.21 (Bewerbungsende: 12.09.21)

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Online-Fachkräfteaustausch: Junge männliche Geflüchtete – Problemlagen und Unterstützungsbedarf

Junge männliche Geflüchtete werden durch Politik und Massenmedien immer wieder als Gruppe dargestellt, die schwer integrierbar sei und durch problematische Verhaltensweisen auffällig wird. Dies geschieht zum Teil aus offenkundigen rassistischen Motiven. Aber auch in der Praxis der Sozialen Arbeit stellt sich die Arbeit mit jungen Geflüchteten gelegentlich als eine Herausforderung dar, insbesondere dann, wenn diese über keine sichere Aufenthaltsperspektive verfügen.
Im Forschungsprojekt der Pädagogischen Hochschule Freiburg, Institut für Soziologie „Gescheiterte junge Geflüchtete? Problemlagen und Unterstützungsbedarf“ haben Prof. Dr. Albert Scherr und Helen Breit (M.A.) sich differenziert mit der Situation befasst und Überlegungen dazu entwickelt, was getan werden kann, was erforderlich ist, um das Risiko problematischer Entwicklungsverläufe zu verringern. Auf dieser Grundlage werden wir diskutieren, was notwendige Forderungen und mögliche Schritte der Weiterentwicklung in der Sozialen Arbeit mit jungen Geflüchteten sind.
AGJF: bundeslandübergreifender Online - Fachkräfteaustausch am 30.09., 9:15 – 14:30 Uhr.

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