Im August 2021 ist das Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetzt (TraFinG) in Kraft getreten. Die Mitteilungsfiktion nach§ 20 Abs. 2 GwG a.F. ist nun entfallen. Damit erstarkt das Transparenzregister zum Vollregister, wodurch bisher entbehrliche Eintragungen zu den wirtschaftlich Berechtigten nunmehr erforderlich werden und von den mitteilungspflichtigen Rechtseinheiten zwingend vorzunehmen sind.

Eine Ausnahme von der Mitteilungspflicht gilt für eingetragene Vereine, die die Mitteilungen grundsätzlich nicht selbst vorzunehmen haben. Die im Vereinsregister hinterlegten Informationen werden automatisch durch die registerführende Stelle in das Transparenzregister überführt.

Für die Mitteilungen gelten ansonsten Übergangsfristen bis zum 31.03.22 (AG, SE) bzw. bis zum 30.06.22 (GmbH, eG, PartG) und für alle übrigen Rechtsformen bis zum 31.12.22.

Das Transparenzregister wird u.a. in der nächsten Fachgruppensitzung am 16. März Thema sein. Als Gast dürfen wir dazu Frau Dr. Steffi Hunnius, Servicebereich Recht, begrüßen.

Im Oktober 2021 ist nach zwei Jahren Recherchearbeit die Plattform Moving Cities online gegangen: Dieses Mapping zeigt in fünf Sprachen, dass über 700 Städte aus ganz Europa eine solidarische Migrationspolitik unterstützen. Diese Website bietet einen Einblick in 28 progressive und solidarische Städte und ihre Strategien zur Aufnahme von geflüchteten Menschen in zehn europäischen Ländern. Das Projekt Moving Cities zeigt: Eine andere Migrationspolitik ist nicht nur möglich, sondern findet bereits statt. Während nationale und EU-geführte politische Reformen seit Jahren in einer Sackgasse stecken, setzen sich bereits mehr als 600 Kommunen von Polen bis Portugal für eine solidarische Migrationspolitik ein und Dutzende Städte gehen mit innovativen lokalen Lösungen mit gutem Beispiel voran.

Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie hat der Gesetzgeber die seit dem 28.03.20 geltenden Übergangsregelungen für Vereine und Stiftungen noch einmal bis zum 31.08.22 verlängert. Dementsprechend ist es weiterhin zulässig, Beschlussfassungen in virtuellen Vorstands- oder Aufsichtsratssitzungen oder Sitzungen sonstiger Organe sowie in virtuellen Mitgliederversammlungen zu fassen, auch wenn es keine satzungsmäßige Regelung in der Vereins- oder Stiftungssatzung gibt.
Sofern Sie künftig weiterhin Vorstandssitzungen, Verwaltungsrats- oder Aufsichtsratssitzungen oder auch die Mitgliederversammlung über den 31.08.22 hinaus virtuell durchführen möchten, müssen Sie Ihre Satzung entsprechend anpassen.

Regelungsvorschläge finden Sie auf unserer Homepage im Mitgliederbereich und in der Handreichung des PARITÄTISCHEN Gesamtverbandes zur virtuellen Mitgliederversammlung aufgrund Covid-19.

Das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus bietet in seinem Webshop neu FFP2-Masken mit Aufdruck "STOPPT DIE AFD" an.
In der heutigen Zeit, in der Corona-Leugner*innen und Impf-Gegner*innen die mediale Berichterstattung dominieren, ist es beinahe schon zu einem Statement geworden, eine FFP2-Maske zu tragen. Nun kann ein doppeltes Statement gesetzt werden: gegen die Corona-Pandemie und gegen die AfD.
Die bunten FFP2-Masken sind bedruckt mit dem Aufstehen gegen Rassismus-Ball und der Aufschrift "Stoppt die AfD". Die Masken sind EU-zertifiziert, erhältlich in 10 Farben (Gelb, Orange, Rot, Violett, Blau, Grün, Rosa, Grau, Schwarz und Weiß).

Eine Übersicht zu Anträgen eritreischer Staatsbürger*innen für Visa zum Familiennachzug an den deutschen Botschaften im Sudan, in Äthiopien und Kenia gibt die Bundesregierung in der Antwort (19/29014) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/27586) Auskunft. Demnach wurden 2020 in der Botschaft in Addis Abeba (Äthiopien) 221 solcher Visa erteilt und 1.162 Anträge bearbeitet, in der Botschaft in Khartum (Sudan) waren es jeweils 151 erteilte Visa und bearbeitete Anträge und in Nairobi (Kenia) 23 erteilte Visa und 26 bearbeitete Anträge zum Familiennachzug für Eritreer*innen. Aufgeschlüsselt werden auch die Gesamtzahl der bearbeiteten Anträge und erteilten Visa im vergangenen Jahr in diesen Botschaften sowie außerdem Daten zu den Kategorien "Familiennachzug zum Asylberechtigten", "Familiennachzug zum Flüchtling" und "Familiennachzug zum subsidiär Schutzberechtigten".

Bereits in unserem letzten Newsletter hatten wir darauf hingewiesen, dass wir unter dem Motto Mehrwert meiner Migrationsgeschichte eine Social Media Kampagne gestartet haben, um die Kolleg*innnen mit Migrationsgeschichte zu Wort kommen zu lassen. Die Kampagne ist auf Facebook und auf Instagram aufrufbar.
Wir freuen uns über weitere Teilnehmende aus unseren Mitgliedsorganisationen. Kommen Sie dafür doch gerne auf uns im Referat Migration zu (E-Mail: peros-selim@paritaet-bw.de und/oder sagdic@paritaet-bw.de).

Die Ausgabe bietet eine neue, etwas andere Perspektive auf das Thema Migration in der Sozialen Arbeit. Die Herbstausgabe der PARITÄTinform (3/2021) mit dem Schwerpunkt Migration ist inzwischen nicht nur als PDF-Dokument online verfügbar, sondern jeder einzelne Artikel kann online aufgerufen werden.
Weiterhin können Printausgaben gerne angefragt werden (peros-selim@paritaet-bw.de).

Der Einsatz interkultureller Elternmentorinnen und -mentoren steigert die Bildungschancen von Kindern mit eigener oder familiärer Einwanderungsgeschichte. Das Land unterstützt entsprechende Programme im Jahr 2022 mit insgesamt 300.000 Euro.
Die Mentor*innen haben eine wichtige Brückenfunktion zwischen Eltern mit Flucht- oder Migrationsgeschichte und den Bildungseinrichtungen. Mit Unterstützung der Eltern wollen sie die Bildungs- und Chancengleichheit der Kinder steigern.

Bewerben können sich sowohl Kommunen als auch freie Träger, wie Vereine, Migrantenorganisationen oder Stiftungen. Antragsfrist: 31.01.22.

Der PARITÄTISCHE Landesverband Baden-Württemberg hat gemeinsam mit den anderen Mitgliedern des Fachausschuss Migration der Liga der freien Wohlfahrtspflege eine Kommentierung des Koalitionsvertrags der Landesregierung Baden-Württemberg vorgenommen, die nun endlich online vorliegt.

Der Fachausschuss Migration möchte mit der Kommentierung einen Beitrag zur Umsetzung des neuen Regierungsprogramms für Baden-Württemberg leisten.

Themen:

• Erstaufnahme von Flüchtlingen
• Flüchtlingsunterbringung
• Flüchtlingssozialarbeit
• Familiennachzug
• Bleiberecht
• Härtefallkommission
• Leitlinien für die Rückkehr- und Abschiebepraxis
• Abschiebehaft
• Unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA)
• Fachkräftezuwanderung – Arbeitskraft als ein Stück der eigenen Identität
• Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen
• Beratungszentren zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen
• Welcome Center als starke Partner in der Fachkräftegewinnung
• Gesundheit ist ein Menschenrecht - Psychosoziale Versorgung von Flüchtlingen
• Menschen ohne Krankenversicherung
• Diversitätsorientierte Pflege
• Offene Gesellschaft und Gleichstellung/Gewaltschutz von Frauen und Kindern
• Antidiskriminierung
• Gesellschaftliche Zusammenhalt und Demokratie, gegen Hass und Hetze
• Ehrenamt und Bürgerbeteiligung
• Förderung von Migrantenorganisationen

Durch das Kümmerer-Programm konnten bereits 3.200 Zugewanderte in Ausbildung vermittelt werden. Für die Fortführung des Programms Integration durch Ausbildung – Perspektiven für Zugewanderte stellt das Wirtschaftsministerium weitere 1,8 Millionen Euro zur Verfügung.

Das Ministerium hat, auch unter Mitwirkung der Liga und der LAG Jugendsozialarbeit, einen Leitfaden zum Übergang von unbegleiteten ehemaligen minderjährigen Ausländer*innen (UEMA) von der Jugendhilfe in andere Systeme erarbeitet. Damit bietet sich die Chance, dass ehemalige UMAs auch nach dem 21. Lebensjahr Hilfen über die Jugendsozialarbeit und Jugendhilfe erhalten können. Dabei geht es konkret um die vier Bausteine:

• Wohnen und Leben
• Ausbildung und Arbeit – inklusive Förderung
• Betreuung und Beratung (Nachbetreuung)
• Fachspezifische Beratungsstellen

Gerne möchten wir auf die Angebote der Fachstelle LEUCHTLINIE zur Beratung und Begleitung für Betroffene von rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Baden-Württemberg aufmerksam machen. Das Team von LEUCHTLINIE ist auch weiterhin für Sie da, das Angebot wurde noch weiter ausgebaut.

Zum 1. Januar 2022 haben sich die Einkommensgrenzen, die ausländerrechtlich für einen Aufenthaltstitel für bestimmte Fachkräfte vorausgesetzt werden, verändert. Diese betreffen die

• Blaue Karte nach § 18b Abs. 2 S. 1 AufenthG („Große Blaue Karte“)
• Blaue Karte nach § 18b Abs. 2 S. 2 AufenthG („Kleine Blaue Karte“)
• Fachkräfte nach § 18a und 18b Abs. 1 AufenthG, wenn sie bei erstmaliger Erteilung über 44 Jahre alt sind
• Berufskraftfahrer*innen nach § 19c Abs. 1 AufenthG i. V. m. § 24a BeschV, wenn sie bei erstmaliger Erteilung über 44 Jahre alt sind
• Aufenthaltserlaubnis nach der Westbalkanregelung gem. § 19c Abs. 1 AufenthG i. V. m. § 26 Abs. 2 BeschV, wenn sie bei erstmaliger Zustimmung zur Beschäftigung über 44 Jahre alt sind
• IT-Spezialist*innen ohne formale Qualifikation nach § 19c Abs. 2 AufenthG i. V. m. § 6 BeschV.

Das Bundesministerium des Innern hat dazu die neuen Gehaltsgrenzen veröffentlicht:

• Bekanntmachung zu § 18b Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes über die Mindestgehälter für die Blaue Karte EU
• Bekanntmachung zu § 18 Absatz 2 Nummer 5 des Aufenthaltsgesetzes und § 1 Absatz 2 der Beschäftigungsverordnungüber die Mindestgehälter bei vollendetem 45. Lebensjahr
• Bekanntmachung zu § 6 der Beschäftigungsverordnung über das Mindestgehalt für die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit zur Aufenthaltserlaubnis für IT-Fachkräfteohne formale Qualifikation

Die Arbeitshilfe des IQ Netzwerks Niedersachsen Erforderliche Mindestbeträge für die Sicherung des Lebensunterhalts bei Aufenthalten zu Bildungs- und Erwerbszwecken wurde mit Stand Januar 2022 aktualisiert.

Das Flüchtlingslager Moria auf Lesvos steht sinnbildlich für das, was falsch läuft in der europäischen Flüchtlingspolitik. Helge-Ulrike Hyams kam im Herbst 2019 mit einer NGO . Einen Winter lang hat sie mit Geflüchteten aus aller Welt gelebt und gesprochen, hat zugehört und seelische Unterstützung geleistet, bis im März der Sitz ihrer Organisation abbrannte, ein halbes Jahr bevor auch Moria in Flammen aufging. Helge-Ulrike Hyams zeichnet aus nächster Nähe das Porträt eines Ortes und seiner Menschen – jener, die hier aus­harren müssen, der Volunteers und der Einheimischen. Es ist ein Blick in das Innenleben und die Lebensumstände, die Sorgen und Hoffnungen von Menschen, die auf der Suche nach einem besseren Leben nach Europa wollen, wo so viele vor ihnen Angst haben.

Wie gestalten und konstruieren Migrant*innen als Akteur*innen in globalen Bewegungsprozessen ihr Leben und ihr Selbst über territoriale Grenzen hinweg? Welche Rolle spielen digitale Kommunikationstechnologien als Brücke zwischen Herkunfts- und Migrationsland und wie kommen Musik, Theater und Film bei der Bearbeitung von Migrationserfahrungen zum Einsatz? Christina Schachtner untersucht anhand von Gesprächen mit Migrant*innen die gesellschaftsverändernde Kraft von Migration. Ihre transdisziplinäre Forschung nimmt insbesondere die Mediennutzung von Migrant*innen in den Blick und umfasst soziologische, psychologische, medien- und kulturwissenschaftliche sowie geschlechtersensible Perspektiven.

In einem aktuellen Kurzbericht analysiert das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung die Arbeitsmarktintegration geflüchteter Frauen in Deutschland. Diese müssen viele Hindernisse überwinden und sind auch im Vergleich zu männlichen Geflüchteten oftmals benachteiligt: Gut die Hälfte der Geflüchteten, die seit 2013 nach Deutschland gekommen sind und mindestens fünf Jahre hier gelebt haben, ist erwerbstätig. Bei geflüchteten Männern beträgt dieser Anteil 60%, bei den Frauen sind es 28%.

Der Anteil der muslimischen Menschen in Deutschland liegt bei 6,4%, jedeR Zweite ist Deutsche_r und jedeR Dritte fühlt sich von einem Islam-Verband vertreten. Die Studie wurde vom Forschungszentrum des Bundesamtes im Auftrag der Deutschen Islam Konferenz vorgenommen und kommt u.a. zu dem Schluss, dass jede dritte Muslimin Nachteile durch das Tragen eines Kopftuchs befürchtet und Religion bei der Integration von Menschen aus muslimisch geprägten Ländern eine geringere Rolle spielt als oft angenommen.

Extrem rechte Diskurse und Praktiken zeigen sich auch in der Sozialen Arbeit oder nehmen Einfluss auf sie. Dieser neue Sammelband Die extreme Rechte in der Sozialen Arbeit Grundlagen – Arbeitsfelder – Handlungsmöglichkeiten führt verschiedene Erkenntnisse und Perspektiven zusammen und bietet eine Übersicht über die extreme Rechte und Verbindungen zur Sozialen Arbeit. Neben theoretischen Grundlagen werden konkrete Erscheinungsformen in relevanten Arbeitsfeldern und sowie professionelle und zivilgesellschaftliche Gegenstrategien erörtert. Damit leistet der Band einen Beitrag zur theoriefundierten Praxisentwicklung der Sozialen Arbeit.

Das Soziologisches Forschungsinstitut Göttingen (SOFI) e.V. an der Georg-August-Universität hat ein Workingpaper mit dem Titel Hinter den Kulissen des Erfolgs. Eine qualitative Untersuchung zu Ausbildung und Erwerbsarbeit von Geflüchteten veröffentlicht. Die Forschenden haben die Arbeitsbedingungen von Flüchtlingen in der Fleischindustrie, im Online-Versandhandel, im Gesundheitswesen sowie in der der Metall- und Elektroindustrie untersucht. Die Arbeitsbereitschaft vieler Geflüchteter ist hoch – auch weil ihr Verbleib in Deutschland an einen Job gekoppelt ist. Der Studie zufolge nutzen Arbeitgeber*innen diese Zwangslage aus. Die Folgen der Arbeitsaufnahme sind dann oft das Gegenteil von Teilhabe.

Das zivilgesellschaftliche Engagement von Migrantenselbstorganisationen (MSO) und seine Bedeutung für Integrationsprozesse sind inzwischen anerkannt. Allerdings stehen religiös, insbesondere muslimisch orientierte MSO im Verdacht, Engagement und damit Integration zu hemmen. In diesem Band wird die aktuelle Forschungslage zum Verhältnis von individueller und kollektiver Religiosität zur Engagementbereitschaft von Menschen mit Flucht- und Migrationsgeschichte ausgewertet.

Asiatisch gelesene Menschen erleben während der Corona-Pandemie häufig Rassismus. Was berichten die Betroffenen? Und wie verbreitet sind anti-asiatische Einstellungen? Der MEDIENDIENST Integration stellt neue Ergebnisse eines Forschungsprojekts in einem Factsheet vor.

Der Gesprächskreis Vielfalt ohne Alternative! des PARITÄTISCHEN Gesamtverbands lädt am 27.01.22, 10:00 - 13:00 Uhr zur Online-Veranstaltung Rechtsextremismus am Arbeitsplatz: Was können Soziale Organisationen tun? ein.
Wie überall in der Gesellschaft kann man auch in Sozialen Betrieben und Einrichtungen auf unterschiedliche Weise mit Ideologien der Ungleichwertigkeit konfrontiert sein. Auch an diesen Orten bewegen sich zuweilen Rechtsextreme und mischen sich in Diskussionen ein, um das Betriebs- und Einrichtungsklima in ihrem Sinne zu beeinflussen. Mit dieser Veranstaltung möchten wir einen Überblick über die vielfältigen Herausforderungen geben, mit denen sich Soziale Organisationen in diesem Zusammenhang konfrontiert sehen und über Handlungsmöglichkeiten ins Gespräch kommen.

Geschlecht, Alter, Herkunft, soziale Klasse – so haben wir gelernt die Vielfalt unserer Gesellschaft zu gliedern. Die Referentin hat lange die Frage bewegt, welche Kategorien wohl Kinder verwenden würden, um soziale Vielfalt zu beschreiben. Dieser Frage ist sie über eine wissenschaftliche Erhebung nachgegangen.
Die Fortbildung ermöglicht, durch ein Zusammenspiel aus wissenschaftlichen Betrachtungen, Übungen der Selbsterfahrung und Gruppenreflexionen, das Thema Diversity neu zu denken.

Zielgruppe: Fachkräfte, die mit zugewanderten und geflüchteten Familien und ihren Kindern arbeiten, Referentin: Rihab Chaabane, Heilpädagogin (M.A), Datum: 07.03.22, 16:00 - 19:00 Uhr.