Die CoronaVO WfbM wurde am 3. April 2022 aufgehoben und ist nicht mehr in Kraft. Damit sind die bisherigen Regelungen zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für Menschen mit Behinderung, angegliederte Förderstätten und Einrichtungen anderer Leistungsanbieter entfallen.

Basisschutzmaßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz regelt nun auch für die o.g. Einrichtungen die ebenfalls geänderte Corona-Arbeitsschutzverordnung (§2 CoronaArbSV) des Bundes in Verbindung mit den §§ 5 und 6 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSG). Die CoronaArbSV sieht keine Masken- oder Testpflicht mehr vor.

Grundlage für die erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz bildet nun die Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSG. Das regionale Infektionsgeschehen und besondere tätigkeitsspezifische Infektionsgefahren sind hierbei zu berücksichtigen.

Die CoronaArbSV gilt für Mitarbeitende und Beschäftigte. Für Besucher*innen können im Rahmen des Hausrechts Regelungen zum Infektionsschutz getroffen oder beibehalten werden.  

Von den Maskenpflichten gem. § 3 der neuen CoronaVO sind die Werkstätten, angegliederte Förderstätten und Angebote anderer Leistungsanbieter nicht umfasst.  

Die ebenfalls geänderte CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen gilt für diese Einrichtungen weiterhin nicht.

Mit der Zweiten Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung wurden im Wesentlichen die bisherigen Regelungen der Coronavirus-Testverordnung bis zum 30. Juni 2022 fortgeschrieben.

Der BGW-Branchenstandard für WfbM wird aktuell noch überarbeitet und an die aktuellen gesetzlichen Vorgaben angepasst. Wir informieren Sie, sobald der Arbeitsschutzstandard veröffentlicht wurde.