Menschen mit Behinderung aktuell 17 / 2022

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17 / 2022
02.05.2022

Menschen mit Behinderung aktuell

Referate Soziale Teilhabe Menschen mit Behinderung, Sozialpsychiatrie, Frühförderung & Minderjährige mit Behinderung, Teilhabe am Arbeitsleben, EUTB-Stellen, Frühförderung/Kinder & Jugendliche mit Behinderung

Inhalt

»Aktuelles zur CORONA-Pandemie »Aktuelles aus dem Paritätischen

LIEBE PARITÄTERINNEN UND PARITÄTER,

Der Newsletter des Bereichs "Menschen mit Behinderung" des PARITÄTISCHEN Landesverbands Baden-Württemberg beinhaltet gezielte Fachinformationen, die für die Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialpsychiatrie sowie Frühförderung relevant sind.

Alle Fachinformationen und wichtige Dokumente können Sie auch über unsere Website abrufen: Themen Bereich Menschen mit Behinderung.

 

Alle Fachinformationen und wichtige Dokumente können Sie auch über unsere Website abrufen: Themen Bereich Menschen mit Behinderung


Bei inhaltlichen Fragen wenden Sie sich bitte an:

Michael Tränkle (Bereichsleitung, Referat Soziale Teilhabe Menschen mit Behinderung sowie Referat Frühförderung & Minderjährige mit Behinderung)

Mobilfunk: 01578-1283839

E-Mail-Kontakt

 

Sven Reutner (Referat Sozialpsychiatrie)

Mobilfunk: 0179-4217568

E-Mail-Kontakt

 

Heike Händel (Referat Teilhabe am Arbeitsleben)

Mobilfunk: 0176-48996844

E-Mail-Kontakt


Übrigens: Alle bereits versendeten Infobriefe sind archiviert und hier abrufbar:

Archiv Infobriefe

Aktuelles zur CORONA-Pandemie 

Vorabinformation des Sozialministeriums: Verlängerung der CoronaVO KH/Pflege

Vorabinformation des Sozialministeriums: Verlängerung der CoronaVO KH/Pflege

Das Sozialministerium hat uns informiert, dass das Kabinett beschlossen hat, die zunächst bis zum 1. Mai 2022 befristete CoronaVO („Hauptverordnung“) über den 1. Mai 2022 hinaus zu verlängern. Die entsprechende Änderungsverordnung wird Ende der Woche im Gesetzblatt erscheinen.

Die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen findet ihre Ermächtigungsgrundlage in der CoronaVO („Hauptverordnung“) und teilt hinsichtlich ihres Außerkrafttretens deren Schicksal (§ 13 Abs. 2 CoronaVO. Aufgrund der Verlängerung der CoronaVO wird daher auch die CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen über den 1. Mai 2022 hinaus ohne inhaltliche Änderungen fortgeführt.

Bitte beachten Sie, dass diese Information vorläufig ist und unter dem Vorbehalt der Verkündung der Verordnung zur Änderung der CoronaVO (Verlängerung der CoronaVO) steht.

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Einrichtungsbezogene Impfpflicht und Haftungsrisiken für Einrichtungen

Einrichtungsbezogene Impfpflicht und Haftungsrisiken für Einrichtungen

Seit dem 16.3.2022 müssen alle Personen, die in Einrichtungen wie Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Arztpraxen oder auch in ambulanten Pflegediensten tätig sind bzw. es werden wollen, gegen Corona geimpft oder von Corona genesen sein. So regelt es § 20a des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Das stellt die entsprechenden Einrichtungen vor erhebliche Herausforderungen, insbesondere sind viele haftungsrechtliche Fragestellungen mangels einschlägiger Rechtsprechung ungeklärt....

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Aktuelles aus dem Paritätischen 

Fachinfo: Echt gut. Vorfahrt für Gemein-Nützigkeit. Infos in Leichter Sprache.

Fachinfo: Echt gut. Vorfahrt für Gemein-Nützigkeit. Infos in Leichter Sprache.

Zu Beginn dieses Jahres startete der Paritätische Gesamtverband die Themenoffensive #EchtGut – Vorfahrt für Gemeinnützigkeit. Infos zu der Aktion gibt es jetzt auch in Leichter Sprache.

Im Zentrum des Infotextes in Leichter Sprache steht die Frage: "Was ist Gemeinnützigkeit? Und warum setzen wir uns gerade jetzt mit aller Kraft dafür ein?"

Nach den Standards der Leichten Sprache werden darin rechtliche Grundsätze rund um das Thema Gemeinnützigkeit erläutert und politische Forderungen in diesem Zusammenhang erklärt. Die Kernappell lautet: Vorfahrt für Gemeinnützigkeit gegenüber dem Profitstreben gewerblicher Akteure und gegenüber von Verstaatlichungen im Sozial- und im Gesundheitsbereich!

Grundlage der Übersetzung war der Ursprungstext "Kompakt erklärt: Was ist Gemeinnützigkeit?" In den kommenden Wochen sind mit einer Print-Broschüre und einem Erklärfilm weitere Veröffentlichungen geplant, die kurz und prägnant erläutern, was sich hinter dem Begriff "Gemeinnützigkeit" verbirgt und warum es wichtig ist, sich für diese einzusetzen.

Passend dazu findet dazu am 1. Juli der Not For Profit-Gipfel statt. Dort diskutieren wir u.a. mit dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und dem Deutschen Mieterbund, wie eine am Gemeinwohl orientierte Gesellschaft aussehen kann, die Anmeldung zu der kostenlosen Online-Veranstaltung ist nach wie vor möglich.
 

Weiterführende Links

Echt gut. Vorfahrt für Gemein-Nützigkeit. Infos in Leichter Sprache.

Weitere Inhalte von der Internetseite des Paritätischen Gesamtverbandes in Leichter Sprache erklärt.

Infos und Anmeldung zum Not For Profit Gipfel am 1. Juli 2022

 

Kontakt

Jennifer Puls

Referentin für fachpolitische Grundsatzfragen

grundsatz@paritaet.org

030 24636-338

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