Infobrief Teilhabe am Arbeitsleben 11 / 2023

Im Browser ansehen.

11 / 2023
15.05.2023

Infobrief Teilhabe am Arbeitsleben

Fachgruppe Teilhabe am Arbeitsleben

Inhalt
»AKTUELLES: Zustimmung des Bundesrats zum Gesetzentwurf zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts

Das Foto zeigt einen lachenden jungen Mann in Kochkleidung in einer Großküche.

LIEBE PARITÄTERINNEN UND PARITÄTER,

mit dem Infobrief Teilhabe am Arbeitsleben des PARITÄTISCHEN Baden-Württemberg erhalten Sie Fachinformationen, die für die Einrichtungen und Angebote der Teilhabe am Arbeitsleben relevant sind.

Alle Fachinformationen und wichtige Dokumente können Sie auch über unsere Website abrufen: Teilhabe am Arbeitsleben

Bei inhaltlichen Fragen zu den Infobriefen wenden Sie sich bitte an:

Heike Händel

Mobil: 0176 48 99 68 44

E-Mail-Kontakt 

 

Sie möchten sich für den Infobrief Teilhabe am Arbeitsleben anmelden? Dann folgen Sie bitte dem  Link  Weiter zur Infobrief-Anmeldung   

Alle bereits versendeten Infobriefe sind archiviert und hier abrufbar: Archiv Infobriefe

 

Pari4You, die Info-App für alle Paritäter*innen in Baden-Württemberg können Sie hier downloaden: https://paritaet-bw.de/leistungen-services/fachinformationen/pari4you-jetzt-online

AKTUELLES: Zustimmung des Bundesrats zum Gesetzentwurf zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts 

Zustimmung des Bundesrats zum Gesetzentwurf zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts

Zustimmung des Bundesrats zum Gesetzentwurf zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 12. Mai 2023 dem Gesetzentwurf zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts zugestimmt.

Das Gesetz sieht im Kern folgende Regelungen vor:

  • Erhöhung der Ausgleichsabgabe (Einführung einer vierten Stufe und Erhöhung der bereits bestehenden Stufen)
  • Konzentration der Mittel aus der Ausgleichsabgabe auf die Förderung der Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt
  • Einführung einer Genehmigungsfiktion für Anspruchsleistungen des Integrationsamts nach sechs Wochen
  • Aufhebung der Deckelung für den Lohnkostenzuschuss beim Budget für Arbeit
  • Neuausrichtung des Sachverständigenbeirats Versorgungsmedizin

Zusätzlich zur Stellungnahme zum Referentenentwurf der BAG FW hatte der Paritätische Gesamtverband eine Stellungnahme zur Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages abgegeben.

Verbunden mit seiner Zustimmung brachte der Bundesrat u.a. zum Ausdruck, dass er eine Reform der in § 43a SGB XI geregelten Pauschalleistung für Menschen mit Behinderungen für erforderlich hält.
» zum Beschluss des Bundesrats
»Vom Newsletter abmelden

IMPRESSUM

Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband | Landesverband Baden-Württemberg e.V. | Hauptstr. 28 | 70563 Stuttgart |
Telefon: +49 (0) 711 2155 - 0 | Telefax: +49 (0) 711 2155 - 215 | E-mail: info@paritaet-bw.de | Vorstand: Uta-Micaela Dürig, Ulf Hartmann | Registernummer / Vereinsregister Stuttgart VR 201 | Steuernummer: 99015 / 01556 | Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 MDStV: Ulf Hartmann

Haftungsausschluss: Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.