Am 22. Februar 2018 hat der Bundestag die Streichung des § 219 a „Werbung für den Schwangerschaftsabbruch“ debattiert. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und die FDP hatten in je einen Gesetzesentwurf zu diesem Zweck vorgelegt. Die SPD, die sich öffentlich zunächst früh für eine Abschaffung ausgesprochen hatte,  hat den eingebrachten eigenen Antrag auf Abschaffung des Paragrafen aus Rücksicht auf die ablehnende Haltung der CDU/CSU nun wieder zurückgezogen. In einem offenen Brief kritisiert das „Unterstützungskomitee für wegen §219a angezeigte, angeklagte oder verurteilte Ärztinnen und Ärzte / für die Streichung des §219a“ die Haltung der SPD.

Anlässlich der Lesung im Bundestag zur Streichung des § 219 a haben der pro familia Landesverband Baden-Württemberg und der Paritätische Landesverband eine gemeinsame Pressemitteilung herausgegeben. In der Pressemitteilung haben die Verbände die Streichung des § 219 gefordert und ihre Forderung mit guten fachlichen Argumenten untermauert.

Seit Aschermittwoch demonstrieren Gegner*innen reproduktiver Selbstbestimmung von „40daysforlife“ vor den pro familia Beratungsstellen in Frankfurt, Pforzheim und Wiesbaden. Erklärtes Ziel aller Demonstrierenden ist es, Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland zu verhindern und die Mitarbeiter*innen der Beratungsstellen zu „bekehren“.  In einer Pressemitteilung fordert die pro familia den Gesetzesgeber dazu auf, sicherzustellen, dass Schwangerschaftsberatungsstellen ihren gesetzliche Auftrag erfüllen können.

Die neue Broschüre richtet sich an Frauen mit Beeinträchtigungen, vor allem an Frauen mit Lernschwierigkeiten, die in ihrer Schwangerschaft Fragen, Sorgen, Zweifel oder Ängste haben. Sie zeigt anhand von Illustrationen auf einfache und anschauliche Weise, welche Hilfs- und Beratungsmöglichkeiten es für Schwangere und deren soziales Umfeld gibt. Mit kurzen, verständlichen Sätzen werden Hilfesuchende darüber informiert, an wen sie sich vertrauensvoll und anonym wenden können. Damit ist die Broschüre auch für schwangere, geflüchtete Frauen eine wichtige Informationsgrundlage - vor allem, wenn sie über nur wenige Deutschkenntnisse verfügen. Die Broschüre steht Ihnen in unserem internen Bereich als PDF-Dokument zur Verfügung.

pro familia Baden-Württemberg spricht sich dafür aus, ein Fortpflanzungsmedizingesetz zur Ablösung des bislang geltenden Embryonenschutzgesetzes auszuarbeiten und das Beratungsangebot für Paare mit unerfülltem Kinderwunsch auszubauen. Der Landesverband hat dazu ein Positionspapier verabschiedet. In diesem heißt es: Das 1990 beschlossene Embryonen-Schutz-Gesetz (ESchG), das in Deutschland nach wie vor die gesetzliche Grundlage für die Reproduktionsmedizin darstellt, würde den Entwicklungen nicht mehr gerecht werden. Viele Verfahren seien in Deutschland in Grauzonen belassen oder im Lichte des Kenntnis- und Diskussionsstandes von 1990 verboten. Dies führe seit vielen Jahren zu einem regelrechten „Reproduktionstourismus“ in Länder mit liberaleren Regelungen - zulasten des Schutzes der Rechte der Kinder und ohne Unterstützung durch von kommerziellen Interessen unabhängige Beratung und Information. Beide Papiere können auf der Website des pro familia Landesverbandes BW herunter geladen werden.

In Baden-Württemberg ist die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche erneut zurückgegangen, insgesamt um 1,6 Prozent. Besonders stark – um 11 Prozent – fiel in Baden-Württemberg die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche Minderjähriger. Für pro familia steht diese Entwicklung im Zusammenhang mit der guten Aufklärung und mit einer früh einsetzenden sexuellen Bildung. 

Ausgabe 1/2018 der Informationsbroschüre "Frühe Hilfen aktuell" ist erschienen. Sie können die Broschüre auf der Website des nationalen Zentrums Frühe Hilfen herunter laden bzw. kostenfrei abonnieren.

Der Landesverband Kindertagespflege Baden-Württemberg e.V. feiert 2018 sein 40-jähriges Bestehen. Zum Jubiläum schicken wir eine "Schatz für Kinder-Kiste" auf Reisen, um Tageskindern, die besondere Unterstützung benötigen, ein Geschenk zu machen. Den Auftakt hat heute die Schirmherrin des Jubiläums, Dr. Susanne Eisenmann, Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg gemacht, die ein Kindermikroskop als ersten Schatz gespendet hat.

Die Einkommenssituation von Tagespflegepersonen steht im Mittelpunkt einer wissenschaftlichen Studie, die der Landesverband Kindertagespflege beauftragt hat. Die Studie „Mindestens den Mindestlohn“ soll die Verdienstsituation der überwiegend selbständig tätigen Tagespflegepersonen in Baden-Württemberg analysieren und anhand von Referenzwerten prüfen, ob die sogenannte laufende Geldleistung von Tagespflegepersonen dem gesetzlichen Mindestlohn entspricht. Die Ergebnisse sollen Anfang Mai 2018 vorgelegt werden. Zur Begleitung der Studie hat der Landesverband Kindertagespflege einen Expertenbeirat einberufen.

Vertreter/-innen von Jugendämtern, des KVJS und des Landesverbandes haben Ende Januar über die eingebrachten Vorschläge für die Konkretisierung der Eignungsbroschüre Kindertagespflege des KVJS beraten. Die überarbeitete Fassung Eignungsbroschüre wurde auf der Jugendamtsleitertagung am 19. und 20.02.2018 vorgestellt und soll bis Ende Mai 2018 veröffentlicht werden.

Ziel der Studie „Gute gesunde Kindertagespflege“, die von Prof. Dr. Viernickel (Alice Salomon Hochschule Berlin) durchgeführt wird, ist es, die Befundlage in der Kindertagespflege zu verbessern und wissenschaftlich gesicherte Daten zu Gesundheitsmerkmalen sowie zu arbeitsplatzspezifischen Belastungen und Ressourcen von Kindertagespflegepersonen zu liefern. Dabei sollen auch persönliche bzw. individuelle Merkmale berücksichtigt werden sowie die Rahmenbedingungen, unter denen gute und gesunde Kindertagespflege in Deutschland stattfindet bzw. gelingen kann. Auf der Basis der Ergebnisse können Empfehlungen für die Weiterentwicklung von Qualifikations- und Unterstützungsangeboten für Tagespflegepersonen, für die Förderung präventiver und gesundheitsförderlicher Strukturen sowie die Weiterentwicklung der pädagogischen Praxis in der Kindertagespflege gegeben werden. Die Onlinebefragung läuft bis zum 20.3.18 für alle Kindertagespflegekräfte in Deutschland.
 

Mit dem Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts ist zum 1. Januar 2018 ein neues Mutterschutzgesetz in Kraft getreten. Die Broschüre „Leitfaden zum Mutterschutz“ informiert Sie ausführlich über wesentliche Aspekte rund um den Mutterschutz. Es werden wichtige Regelungen zu Ihren Rechten und Pflichten, zum Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz während Schwangerschaft und Stillzeit (insbesondere Arbeitszeit- und Arbeitsschutzbestimmungen), zum Kündigungsschutz sowie zu etwaigen Mutterschaftsleistungen erklärt. Sie können die Broschüre entweder herunter laden oder als Printversion bestellen.

Die Broschüre „Arbeitgeberleitfaden zum Mutterschutz“ informiert gezielt Sie als Arbeitgeber. Es werden ausführlich die Regelungen des Mutterschutzgesetzes zum betrieblichen sowie arbeitszeitlichen Gesundheitsschutz am Arbeits-, Ausbildungs- und Studienplatz, zum Kündigungsschutz und zum Leistungsrecht während der Schwangerschaft, nach der Entbindung und in der Stillzeit erläutert. Neben dem Gesetzestext des neuen Mutterschutzgesetz finden Sie im Anhang auch eine Checkliste, in welcher Ihre Arbeitgeberpflichten übersichtlich aufgelistet sind. Die Broschüre berücksichtigt alle Änderungen im Bereich des Mutterschutzes, die mit dem neuen Mutterschutzgesetz 2018 in Kraft getreten sind. die Broschüre ist nur online verfügbar.

Da bei uns viele Fragen zur Gefährdungsbeurteilung eingehen, möchten wir Sie darauf hinweisen, dass die nicht erfolgte Umsetzung dieser ab dem 01.01.2019 eine Ordnungswidrigkeit darstellt.

Die EU-Datenschutz-Grundverordnung bringt einige Neuerungen für das Datenschutzrecht mit sich. Diese betreffen nicht nur Unternehmen sondern auch den einzelnen Bürger. Zumindest dann, wenn es um die Rechte der Betroffenen einer Verarbeitung personenbezogener Daten geht. Mit dem 3. Kapitel der aktuellen Fassung der Datenschutz-Grundverordnung will der Gesetzgeber die Rechte der Betroffenen grundsätzlich stärken und weitet diese in manchen Bereichen (im Vergleich zur momentanen Rechtslage) sogar aus. Vor allem die neuen Transparenz- und Informationspflichten der Unternehmen führen zu einem deutlich stärkeren Schutz der Betroffenen, als die aktuell geltenden Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes. Informationen zu Ihren Rechten erhalten Sie auch auf der Website des Bundesdatenschutzbeauftragten.  https://www.datenschutzbeauftragter-info.de/neues-eu-datenschutzgesetz-das-sind-ihre-rechte/ Interessierte können den kompletten Gesetzestext im internen Bereich unserer Website einsehen.

Im Januar hat die ehemalige Bundesfamilienministerin den Bericht zum Elterngeld Plus vorgelegt. Mit dem Bericht erfüllt die Bundesregierung die im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) gesetzlich vorgegebene Berichtspflicht. Grundlage des Berichts sind Daten des Statistischen Bundesamtes zur Elterngeldnutzung sowie Ergebnisse einer Befragung von Bezieherinnen und Beziehern von Elterngeld Plus durch das Institut für Demoskopie Allensbach. Sie können den Bericht auf der Website des BMFSFJ herunterladen.

Nicht nur Erwachsene kümmern sich um chronisch kranke, behinderte oder pflegebedürftige Angehörige. Nach einer Studie des Zentrums für Qualität in der Pflege (ZQP) versorgen und pflegen rund 230.000 Kinder und Jugendliche in Deutschland regelmäßig beispielsweise ihre Eltern oder Geschwister.  Um diese jungen Menschen zu unterstützen, hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) das Projekt „Pausentaste – Wer anderen hilft, braucht manchmal selber Hilfe. Das Angebot für Kinder und Jugendliche, die sich um ihre Familie kümmern“ ins Leben gerufen. Mehr Infos gibt es auf der Website des BMFSFJ

Seit dem 01.01.2018 haben alle Mehrgenerationenhäuser die Möglichkeit, sich im Rahmen eines fakultativen Sonderschwerpunkts an der Nationalen Dekade für Alphabetisierung und Grundbildung zu beteiligen. Das Bundesfamilienministerium und das Bundesbildungsministerium unterstützen mit einer gemeinsamen Initiative die Förderung von Lese-, Schreib- und Rechenkompetenzen bei Erwachsenen. Rund 170 der vom Bundesfamilienministerium geförderten Mehrgenerationenhäuser erhalten dafür seit Jahresbeginn zusätzlich zwischen 5.000 und 15.000 Euro im Jahr. Das Bundesbildungsministerium stellt hierfür im Rahmen der Nationalen Dekade für Alphabetisierung und Grundbildung (AlphaDekade) bis zum Jahr 2020 Mittel in Höhe von rund zwei Millionen Euro jährlich zur Verfügung. Mehr Informationen hierzu gibt es unter dem angegebenen Link.

Den Landesfamilienpass und die dazugehörige Gutscheinkarte erhalten Eltern auf Antrag bei der zuständigen Stadt- oder Gemeindeverwaltung. Dort gibt es auch weitere Auskünfte über eventuelle kommunale Familienpässe und  Ermäßigungen. Besondere Angebote und weiterführende Informationen erhalten Sie ebenfalls auf der Website des Sozialministeriums.

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD liegt seit dem 7. Februar vor. Die Fachabteilungen im Paritätischen haben sich intensiv mit dem Papier auseinandergesetzt und die einzelnen Vorhaben auf Basis der Paritätischen Beschlusslage eingeordnet und bewertet. In unserem internen Bereich finden Sie den Koalitionsvertrag, eine Paritätische Einordnung und Bewertung des Vertrages, sowie einen Brief, der die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen aus Paritätischer Sicht zusammenfasst.

Am 24. Mai 2018 findet eine praxisorientierte Schulung zur neuen EU-Datenschutz-Grundverordnung statt, das in Kooperation mit "Althammer und Kill"angeboten wid. Die Teilnahmegebühr wird voraussichtlich ca.135,00 € pro Person betragen. In diesem Betrag ist auch eine umfangreiche Informationsbroschüre enthalten. Folgende Themenschwerpunkte werden praxisorientiert erörtert:

• Einführung Datenschutz und Informationssicherheit
• Überblick zu den gesetzlichen Neuerungen ab Mai 2018
• Vorstellung gesetzlicher Anforderungen wie Datenschutzfolgenabschätzung, Verarbeitungsübersichten, Beantwortung von Auskunftsersuchen
• Änderungen im Umgang mit externen Dienstleistern
• Typische Prozesse und Problembereiche im Datenschutz
• Maßnahmenplan - Aufgaben
• Raum für Fragen und Diskussion

Sie können sich für die Schulung über unsere Homepage www.paritaet-bw.de oder direkt über unsere Anmeldeadresse anmeldungen@paritaet-bw.de anmelden.

Der PARITÄTISCHE Baden-Württemberg bietet seinen Mitgliedsorganisation über die Paritätische Akademie Süd (PAS) einen kompetenten Ansprechpartner zum Qualitätsmanagement an. Auf Grundlage der Rückmeldungen der Bedarfsabfrage zum Qualitätsmanagement hat die PAS verschiedene Angebote konzipiert. Damit kommt der Landesverband seinem Versprechen nach Sie als Mitgliedsorganisation auch im Bereich des Qualitätsmanagement zu unterstützen. Als exklusives Angebot erhalten Sie mit Unterstützung der Glücksspirale die diverse Angebote in diesem Jahr kostenfrei.

Unter den Angeboten finden Sie Formate sowohl für „Einsteiger*innen“ zum Thema QM als auch Formate für Einrichtungen, die beispielsweise bereits ein QM-System integriert oder auch eine Zertifizierung abgeschlossen haben und bei der Weiterentwicklung Unterstützung benötigen.

Das Bundesfamilienministerium bietet ab sofort in Kooperation mit der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration ab sofort Info-Grafiken und Erklärfilme zu verschiedenen Leistungen für Familien in sechs EU-Sprachen an. Die Informationen sind auf der Internetseite www.bundesfamilienministerium.de in der Mediathek unter dem Stichwort "Familie" neben Deutsch in den Sprachen Englisch, Spanisch, Französisch, Polnisch, Bulgarisch und Rumänisch bereitgestellt. Erklärt werden die Familienleistungen Kindergeld, Kinderfreibeträge, Kinderzuschlag, Unterhaltsvorschuss sowie der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende. Künftig sollen weitere Leistungen für Familien, beispielsweise das Elterngeld, in den genannten EU-Sprachen erklärt werden.

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) hat bei der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) einen Zuwendungsantrag zur Erstellung von Informationsmaterialien für schwangere Frauen mit Fluchthintergrund gestellt.Am 18. Juni 2018 werden die Materialien und das dahinter stehende Konzept vorgestellt. Leitend war die Frage: Was müssen schwangere Frauen mit Fluchthintergrund wissen, wenn sie nach Deutschland kommen und sich hier auf die Geburt ihres Kindes vorbereiten? Weitere Informationen und Einladung folgen.
Zusätzlich stehen Themen auf dem Programm, die in der Beratungspraxis immer wieder eine Rolle spielen.  In Workshops geht es vor Ort voraussichtlich um folgende Themen: Traumasensible Beratung, Beratung bei Genitalverstümmelung, die Einbeziehung von Männern, den Einsatz von Dolmetschern und grundsätzlich um das Thema diskriminierungssensible Beratung. Die Tagung wird moderiert von Christiane Poertgen.

Gesundes Arbeiten zahlt sich gerade in Zeiten des demographischen Wandels und der Digitalisierung aus. Was die Sozialwirtschaft mit Hilfe von betrieblichem Gesundheitsmanagement dafür tun kann, erfahren Sie auf dem 1. Paritätischen Gesundheitskongress in Kooperation mit der BGW. Dazu laden wir Sie ganz herzlich ein. Der Kongress findet am Dienstag, 24. April 2018 von 10.00 bis 16.30 Uhr in der Print Media Academy, Kurfürstenanlage 60, 69115 Heidelberg statt. 

Die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung sucht mit OPENION noch bis 15. April 2018 Demokratie- und Beteiligungsprojekte in Baden-Württemberg, in denen gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen zeitgemäße Formen der Demokratiebildung erprobt werden. Weitere Informationen über die Höhe der Förderung, sowie Teilnahmebedingungen erhalten Sie auf der Website von Openion.

der Paritätische Gesamtverband ist für weitere fünf Jahre als Programmpartner im Bundesprogramm "Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung" ausgewählt worden.
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung stellt bis 2022 insgesamt 250 Millionen Euro für die Förderung verbesserter kulturelle Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen, die in Risikolagen aufwachsen, zur Verfügung.

Der Paritätische Gesamtverband fördert im Rahmen seiner bewährten Konzeption "Ich bin HIER! Herkunft - Identität - Entwicklung - Respekt" außerschulische Vorhaben der kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche zwischen acht und 18 Jahren, die von sozialer, kultureller und/oder finanzieller Benachteiligung betroffen oder bedroht sind. Ziel der Angebote ist die Stärkung eines positiven Selbstkonzeptes unter der Aneignung und Darstellung des Sozialraumes der Teilnehmer/-innen.
Im Rahmen der Förderkonzeption "Ich bin HIER! Willkommen." können noch bis August 2018 außerschulische Maßnahmen der kulturellen Bildung für junge Erwachsene mit Fluchterfahrung zwischen 18 und 26 Jahren gefördert werden. Ausführliche Informationen zum Gesamtprogramm und zum Paritätischen Rahmenkonzept finden Sie unter den angegebenen Link

Das Ministerium für Soziales und Integration stellt in diesem Jahr zusätzlich 600.000 EUR für die Durchführung praktischer Maßnahmen der außerschulischen Jugendbildung (Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit) in den Bereichen soziale Jugendbildung, Integration von ausländischen und spätausgesiedelten Jugendlichen und Kooperation Jugendarbeit - Schule zur Verfügung. Wir möchten Sie ausdrücklich auf die Möglichkeit hinweisen, für das Jahr 2018 nochmals Anträge auf Zuschuss aus dem Landesjugendplan im Bereich „praktischer Maßnahmen der außerschulischen Jugendbildung“ zu stellen.  Anträge (2-fach) können bis zum 16.04.2018 eingereicht werden. Weitere Informationen, sowie Antrags- und Verwendungsnachweisformular finden Sie im internen Bereich unserer Website.

Der Bundestag hat am 15.03.2018 über das Wech­sel­modell und die Frage, ob es als Regelfall für alle Tren­nungsfamilien in Frage kommt diskutiert. Diese wird vom Verband allein­erziehender Mütter und Väter e.V. (VAMV) klar verneint: „Das Wech­selmodell ist ein sehr anspruchsvolles Modell für Kinder und Eltern. Als gesetzliches Leitmodell für alle Familien eignet es sich deshalb nicht, auch wenn es im Einzelfall eine gute Lösung darstellen kann“, betont Erika Biehn, VAMV-Bundesvorsitzende.

die Berichtsreihe »Familien in Baden-Württemberg« ist in ein thematisch breiteres Berichtsformat »GesellschaftsReport BW« übergegangen. Im Auftrag des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Württemberg berichtet die FamilienForschung Baden-Württemberg im Statistischen Landesamt von nun an über unterschiedliche sozialpolitische Themen. Hierzu gehört nach wie vor der Themenkomplex Familie, aber auch die Bereiche Jugend, Kinder, soziale Lagen, Gesundheit und Integration.

Das neue PIXI-Buch "Nur mit Mama UND Papa!" regt die jüngsten Mitglieder unserer Gesellschaft an, sich mit dem Thema und ihrem Recht auf beide Eltern zu beschäftigen. Das Buch gibt es kostenfrei und kann im Infoshop des Deutschen Kinderhilfswerkes bestellt werden.

Die Arbeitsgemeinschaft der deutschen Familienorganisationen AGF hat den dritten Teils der Schriftenreihe zur Sicherung des Kinderexistenzminimums in Deutschland veröffentlicht. Die Reihe, in der bereits Veröffentlichungen zum Sozialrecht und zum Steuerrecht erschienen sind, wird damit mit dem Kinderexistenzminimum im Unterhaltsrecht fortgesetzt. Alle Teile der Schriftenreihe zum Kinderexistenzminimum finden Sie auf der Website der AGF.

Die Infobroschüre des VAMV Bundesverbandes ist erschienen und kann unter dem angegebenen Link herunter geladen werden.