Infobrief Menschen mit Behinderung 25 / 2019

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25 / 2019
26.11.2019

Infobrief Menschen mit Behinderung

Behindertenhilfe, Sozialpsychiatrie und Frühförderung

Inhalt
»Aktuelle Informationen zum Bundesteilhabegesetz

Wortwolke BTHG

Liebe PARITÄTERINNEN und PARITÄTER,

mit den Infobriefen des Bereichs 3 - "Menschen mit Behinderung" des PARITÄTISCHEN Landesverband Baden-Württemberg erhalten Sie gezielte Fachinformationen, die für die Einrichtungen der Behindertenhilfe sowie Sozialpsychiatrie relevant sind.

Alle Fachinformationen und wichtige Dokumente können Sie auch über unsere Website abrufen: Themen Bereich Menschen mit Behinderung

Bei inhaltlichen Fragen zu den Infobriefen wenden Sie sich bitte an:

Cornelia Meyer-Lentl, Tel.: 0711-2155228, E-Mail: meyer-lentl@paritaet-bw.de

oder Sven Reutner, Tel.: 0711 - 2155128, E-Mail: reutner@paritaet-bw.de

Übrigens: Alle bereits versendeten Infobriefe sind archiviert und hier abrufbar:

https://newsletter.paritaet-bw.de/infobriefe

Aktuelle Informationen zum Bundesteilhabegesetz 

Änderungen WBVG-Verträge durch BTHG-Änderungsgesetz
Änderungen WBVG-Verträge durch BTHG-Änderungsgesetz

Der Bundesrat hat am 8. November 2019 beschlossen, dem vom Deutschen Bundestag am 17. Oktober 2019 verabschiedeten Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften zuzustimmen. Mit dem Änderungsgesetz werden gesetzliche Unklarheiten in Vorbereitung auf die Umsetzung der dritten Reformstufe des BTHG zum 1. Januar 2020 beseitigt. 

Durch die Änderungen des WBVG im Gesetz zur Änderung des Neunten und Zwölften Gesetzesbuches und anderer Rechtsvorschriften ergeben sich auch Änderungen und Anpassungen im BTHG-WBVG Mustervertrag vom 28.08.2019.
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Umsatzsteuer in besonderen Wohnformen
Umsatzsteuer in besonderen Wohnformen

Auf Bundesebene wurde sehr intensiv zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes bei umsatzsteuerrechtlichen Fragen diskutiert. Ein zwischen Bundesminsiterium für Finanzen (BMF) und Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) abgestimmtes Schreiben vom 12. April 2019, mit der Einschätzung zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung von Verpflegungsleistungen in besonderen Wohnformen, zu Fragen und Unsicherheiten geführt.
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BTHG-Newsletter Nr. 26
BTHG-Newsletter Nr. 26

Mit dem vorliegenden Newsletter möchten wir Ihnen zwei aktuelle Informationen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes zukommen lassen.

 
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IMPRESSUM

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