Menschen mit Behinderung aktuell 06 / 2016

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06 / 2016

Menschen mit Behinderung aktuell

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»BTHG - Aktuell »Schnittstelle SGB XI »SGB VIII »Verschiedenes »Personal und Tarif »Fachtage, Fortbildungen und Veranstaltungen

LIEBE PARITÄTERINNEN UND PARITÄTER,

das Jahr 2016 neigt sich dem Ende zu. Bevor wir uns jedoch in die Weihnachtsferien verabschieden, möchten wir Ihnen noch die wichtigsten Informationen weiter leiten.

Ihnen allen möchten wir an dieser Stelle DANKESCHÖN sagen, für die freundliche, konstruktive und freudvolle Zusammenarbeit im vergangenen Jahr.

Wir wünschen Ihnen besinnliche und erholsame Festtage und einen phantastischen  Start in das neue Jahr! heart

Mit vorweihnachtlichen Grüßen,

Cornelia Meyer-Lentl und Albrecht Hegener

 

BTHG - Aktuell 

Protest zum Bundesteilhabegesetz hat viel bewegt

Eine gemischte Bilanz zieht der PARITÄTISCHE angesichts des am 16.12.16 im Bundesrat verabschiedeten Bundesteilhabegesetzes. Positiv zu bewerten ist, dass man durch den gemeinsamen Protest von Menschen mit Behinderung, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Einrichtungen und Verbänden im Laufe des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens deutliche Nachbesserungen erreichen und wesentliche Verschlechterungen für Menschen mit Behinderungen verhindern habe können. Positiv sind auch Verbesserungen im Bereich der Bildung, bei den Entgelten für Beschäftigte in Werkstätten oder bei den Vermögensfreibeträgen zu nennen. Jedoch erfüllt das neue Bundesteilhabegesetz nach wie vor nicht die Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention.

„Das Bundesteilhabegesetz ist noch immer kein gutes Gesetz, aber wir sind erleichtert, dass viele Regelungen, die die Situation von Menschen mit Behinderung verschlechtert hätten, in letzter Minute abgewendet werden konnten. Dabei spielte der Zusammenhalt von Betroffenen, Angehörigen, Bezugspersonen und Verbandsvertretern eine herausragende Rolle. Der breite gemeinsame Protest und die intensive Aufklärungsarbeit haben wirklich etwas bewegt“, so Prof. Dr. Rolf Rosenbrock, Vorsitzender des Paritätischen Gesamtverbandes.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hatte in den vergangenen Wochen immer wieder in verschiedenen Städten gemeinsam mit anderen Organisationen und Betroffeneninitiativen im Rahmen von Protestaktionen auf die Gefahren der vorliegenden Gesetzesentwürfe und den Nachbesserungsbedarf beim BTHG aufmerksam gemacht. Allein in der Zeit von September bis November 2016 haben rund 20.000 Menschen ihren Protest bei Demonstrationen und Kundgebungen auf den Straßen und Plätzen in verschiedenen Städten Deutschlands kundgetan. Unzählige Gespräche mit politisch Verantwortlichen und an die hunderttausend Postkarten an Bundessozialministerin Andrea Nahles haben zur Aufklärung beigetragen.

Der Paritätische appelliert an die Politik, das Bundesteilhabgesetz im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention in der kommenden Legislaturperiode umfassend weiterzuentwickeln. „Auf dem Weg zu gleichberechtigter Teilhabe für alle Menschen liegt noch immer ein großes Stück Strecke vor uns“, so Rosenbrock. Dringenden Handlungsbedarf sieht der Wohlfahrtsverband unter anderem nach wie vor bei der Schnittstelle zwischen Eingliederungshilfe und Pflege sowie der umfassenden Umsetzung des Wunsch- und Wahlrechts von Menschen mit Behinderung auch im Freizeitbereich.

Info:

Der PARITÄTISCHE Landesverband Baden-Württemberg arbeitet derzeit an einer Workshop-Reihe "BTHG - Vom Gesetz ins Feld", die wir ab der ersten Quartalshälfte 2017 gemeinsam mit der Akademie Süd anbieten werden. Sobald die terminliche Abstimmung mit den Referent*innen abgeschlossen ist, werden Sie informiert.

Eine PARITÄTISCHE "Steuerungsgruppe Umsetzung BTHG" wird sich ebenfalls zeitnah zum Jahresanfang 2017 konstituieren und im Laufe des Jahres kontinuierlich Informationen an Sie versenden.

 

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Dokumentation der PARITÄTISCHEN Fachtagung zum BTHG mit Herrn Hohage am 13.12.16 in Stuttgart

Dokumentation der PARITÄTISCHEN Fachtagung zum BTHG mit Herrn Hohage am 13.12.16 in Stuttgart

Fachtagung „Bundesteilhabegesetz (BTHG) – Auswirkungen auf m Strukturen und Finanzierung der Dienste und Einrichtungen der Behindertenhilfe und der Sozialpsychiatrie“ am 13.12.16 mit Reinhold Hohage, Rechtsanwalt

Die Präsentation von Herrn Hohage finden Sie im internen Bereich auf unserer Homepage.

Nach Rücksprache haben wir uns dazu entschlossen, die sehr umfangreiche und fachspezifische Präsentation entgegen der Ankündigung nicht in leichte Sprache übersetzen zu lassen. Die Transkription der Schriftdolmetscher ist jedoch für die sinnesbeinträchtigen Gäste abrufbar.

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Schnittstelle SGB XI 

Praxishilfe zur Verhinderungspflege

Die BV Lebenshilfe hat eine Praxishilfe zur Leistung der Verhinderungspflege nach § 39 SGB XI veröffentlicht, weil es zur korrekten Inanspruchnahme dieser Leistungen in der Praxis vermehrt Irritationen gibt.

Diese Praxishilfe soll in möglichst verständlicher Form einen Überblick über die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit der Verhinderungspflege geben. Sie richtet sich an Leistungsberechtigte, deren Angehörige und Anbieter von Leistungen.

 

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Neue Musterverträge für SGB XI-Einrichtungen

Sollten wir Mitglieder im Bereich der EGH haben, die einen Versorgungsvertrag mit SGB XI innehalten, hier die notwendigen Informationen zu den neuen Musterverträgen.

Das Anschreiben von Frau Dr. Hunnius dazu finden Sie hier:

http://www.paritaet-bw.de/intern/interne-fachinformationen/menschen-mit-behinderung/materialien-arbeitshilfen/pflege.html

Die Musterverträge dazu finden Sie beim Servicebereich "Recht" unter folgendem link:

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Niederschrift des Fachtags B1 - "Ältere und Pflege"

Die Niederschrift des Fachtags vom 16.11.16 des Bereichs 1 "- Ältere und Pflege"  steht zum Download bereit.

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BGG: Schlichtungsstelle nimmt Arbeit auf

ab heute können sich Menschen mit Behinderung an die unabhängige Schlichtungsstelle gem. § 16 Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) wenden, wenn sie sich in ihren Rechten nach dem BGG verletzt fühlen. Damit soll eine außergerichtliche und rasche Streitbeilegung für Menschen mit Behinderungen ermöglicht werden. Die Schlichtungsstelle ist bei der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Verena Bentele, eingerichtet und soll als Anlaufstelle mit den am Verfahren Beteiligten eine einvernehmliche Lösung finden, um Diskriminierungen zu beseitigen. Weitere Informationen können der anliegenden Pressemeldung entnommen werden.

 

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SGB VIII 

Bericht 2016 zur Bundesinitiative Frühe Hilfe

Das Nationale Zentrum Frühe Hilfen (NZFH) hat als Koordinierungsstelle des Bundes jetzt den Bericht 2016 zur Bundesinitiative Frühe Hilfen herausgegeben. Er enthält die Essenz der bislang gewonnenen Erkenntnisse und Erfahrungen (Stand Dezember 2015) zur Umsetzung der Bundesinitiative Frühe Hilfen. Der Bericht zeigt Erfolge auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Frühen Hilfen. Im zweiten Teil berichten die Bundesländer über die Entwicklung der Frühen Hilfen aus ihrer Perspektive. Der Bericht befasst sich u. a. mit Kooperationen und Kooperationspartnern; die Frühförderung ist nach unserer Einschätzung kaum bzw. minimal im Blick.

Der Bericht und weitere Informationen können unter folgendem Link eingesehen werden.

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Verschiedenes 

Bundesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen e.V. (bagfa)

Die bagfa veröffentlicht eine gemeinsam mit dem Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) verfasste Analyse zu inklusiven Ansätzen aus aller Welt und ihrem Nutzen für die Debatte um Inklusion in Deutschland.

"Ein zentrales Ergebnis der Analyse: Inklusion im Engagement hat dort am meisten Fortschritte erzielt, wo staatlicherseits gesetzliche Rahmenbedingungen und gezielte Förderanreize geschaffen wurden und Inklusion eher als Lebensgefühl mit einem umfassenden gesellschaftlichen GEwinn und nicht als mühevolle Anstrengung betrachtet wird." (Henning Baden, Berlin)

 

 

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Flüchtlinge

Die  Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für Flüchtlinge - Verlängerung des zeitlichen Anwendungsbereichs bis 31.12.2018.

 

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Lotterie Glücksspirale

Der BAGFW-Ausschuss GlücksSpirale hat mit Wirkung zum 1. Januar 2017 sowohl neue Richtlinien als auch neue Antrags- und Nachweisformulare verabschiedet. Da die Lotterie Glücksspirale eine eigene Lotterie ist, die zukünftig nicht mehr für Lotto werben darf, waren redaktionelle Überarbeitungen der Richtlinien und des Formularwesens erforderlich.

 

Folgende Änderungen sind vorgenommen worden:

  • Die Richtlinien sowie Antrags- und Verwendungsnachweise nebst deren Anlagen sind mit dem neuen Logo der Lotterie GlücksSpirale versehen worden.
  • Im Antragsformular ist auf Seite 2 ein Kästchen beigefügt worden, in dem Antragsteller explizit bestätigen, dass die Beschreibung/Konzeption des Vorhabens den Antragsunterlagen als Anlage beigefügt ist.
  • Die Anlage 1 zum Bewilligungsschreiben Werbemaßnahmen der Lotterie GlücksSpirale ist hinsichtlich Werbung im Internet und Social Media ergänzt worden.
  • Eine Übersicht der Produktverantwortlichen der Blockgesellschaften mit Stand November 2016 ist von Lotto zur Verfügung gestellt worden allerdings noch unter Verwendung des alten Logos.

Wir machen darauf aufmerksam, dass das neue Logo der Lotterie GlücksSpirale auf der Homepage der BAGFW unter nachfolgendem Link zum Download zur Verfügung steht:

http://www.bagfw.de/gluecksspirale/service/logodownload/

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Innovationsfond - GKV-Versorgungsstärkungsgesetz

Mit dem  Innovationsfonds werden Projekte zu neuen Versorgungsformen sowie zur Versorgungsforschung gefördert. Demnach liegen 227 Anträge mit einem Gesamtvolumen von rund 1,7 Milliarden Euro vor. Im Oktober 2016 wurden 29 Projekte aus der ersten Förderwelle ausgewählt. Zu den Themenschwerpunkten zählen unter anderem Versorgungsmodelle in strukturschwachen oder ländlichen Gegenden sowie die medizinische Versorgung mit Hilfe von Telemedizin, Telematik und E-Health. Jährliche stehen 225 Millionen Euro zur Verfügung. Über weitere Projektanträge der zweiten Förderwelle soll im Frühjahr 2017 entschieden werden. Auf der Homepage des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) können eine Übersicht der geförderten Projekte und der Bericht des unparteiischen Vorsitzenden des G-BA, Prof. Josef Hecken, zum "Stand der Dinge" unter folgendem Link eingesehen werden:

 

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Patientenrecht - neu: Medikationsplan seit 01.10.2016

Seit dem 1. Oktober 2016 besteht ein gesetzlicher Anspruch auf einen persönlichen Medikationsplan, wenn gleichzeitig mindestens drei verordnete, systemisch wirkende (d. h. im Körper wirkende) Medikamente über einen Zeitraum von  mindestens vier Wochen notwendig sind. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat hierzu Informationen -  jeweils getrennt für Patienten und Praxis - veröffentlicht. Beide Informationsblätter finden Sie hier als download.

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BSK - Betreute Reiseangebote

Die Angebote zu betreuten und barrierefreien Ferienreisen des BSK finden Sie hier. Bei Fragen steht Ihnen Frau  Hanna Ursin zur Verfügug unter:

BSK-Reisen GmbH
Altkrautheimer Str. 20
74238 Krautheim

Tel.: 06294 4281-50
Fax: 06294 4281-59
info@bsk-reisen.org
www.bsk-reisen.org

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Brandschutz

Seminar zur Brandschutzaufklärung für Menschen mit Behinderung

​Mit einem Seminar für „Multiplikatorinnen/Multiplikatoren zur Brandschutzaufklärung für Menschen mit Behinderung“ hat die Akademie für Gefahrenabwehr am 2. und 3. Dez. 2016, ihren Veranstaltungsbetrieb fortgesetzt. Das Seminar wurde in enger Abstimmung mit der Unfallkasse Baden-Württemberg (UKBW) konzipiert. Zielgruppe waren dabei vor allem Feuerwehrangehörige aus ganz Baden-Württemberg, die als PädagogInnen, LehrerInnen oder ErzieherInnen in ihrer Klasse oder Gruppe auf das Thema Brandschutzaufklärung beziehungsweise Verhalten im Brandfall eingehen und dieses Spezialwissen auch an Kollegen ihrer und anderer Einrichtungen weitergeben.

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Personal und Tarif 

Viele Informationen liegen Ihnen sicherlich bereits vor. Dennoch hier die wichtigsten Änderungen ab 01.01.2017.

Die Informationen sind auch auf unserer Homepage unter Fachinformationen Personalwesen eingestellt.

http://www.paritaet-bw.de/intern/interne-fachinformationen/personalwesen.html

Mindestlohn - neue Regelungen ab 2017

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Tarifvertrag der Länder (TV-L)

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Neue Entgeldordnung der Kommunen - TvÖD VKA

Aufgrund der Komplexität und der vielen Einzelfallregelungen, haben wir einen umfassenden Überblick mit den wichtigsten Neuerungen und Regelungen erstellt. Dennoch gilt es für Mitglieder, deren Verträge sich nach TVÖD VKA richten, sich vertieft mit den Auswirkungen auf Ihre jeweilige Einrichtung zu befassen.

Es zeigt sich bereits jetzt ein sehr hoher Beratungsbedarf, der sich in vielen Fällen auch auf die Prüfung der Arbeitsverträge und der damit verbundenen Tarifansprüche ausdehnt. Folge: Intensive Begleitung von Einrichtungen in der weiteren Vorgehensweise, z.T. rückwirkende Darstellung von Überleitungen aus dem Jahr 2005 bis heute zur Feststellung von Ansprüchen.

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AVB - Arbeitsvertragsbedingungen des PARITÄTISCHEN Gesamtverbands

Bekanntmachung der Änderungen zum 01.01.2017

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Fachtage, Fortbildungen und Veranstaltungen 

PARITÄTISCHE Akademie Süd

Hier finden Sie aktuelle Seminare, Workshops, Fortbildungen und Veranstaltungen der Paritätischen Akademie Süd, die Sie interessieren könnten. PARITÄTISCHE Mitglieder zahlen wie immer einen reduzierten Teilnehmerbeitrag.

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Masterstudiengang Sozialwirtschaft

Der berufsbegleitende Masterstudiengang Sozialwirtschaft (M.A.), den die Paritätische Akademie Süd  in Kooperation mit der Hochschule Esslingen durchführt, startet zum Sommersemester 2017 in den VII. Durchgang.

Der Studiengang richtet sich an Interessenten, die eine Leitungsfunktion anstreben oder sich schon in einer befinden und sich den wandelnden Anforderungen an das Management in der Sozialwirtschaft stellen. Ein  erster berufsqualifizierender Hochschulabschluss in einem überwiegend sozialwissenschaftlich orientierten Studiengang, sowie eine mindestens einjährige Berufspraxis im Anschluss sind die Voraussetzungen.

Informationen bezüglich des Studiengangs und des Bewerbungsverfahrens erhalten Sie bei der Paritätische Akademie Süd, Jule Feldhaus, Tel. 0711/2155-184, feldhaus@akademiesued.org.

Wir würden uns freuen, Sie auf unserer Informationsveranstaltung persönlich begrüßen zu dürfen und Sie über die Ziele, Inhalte, Organisation, Aufbau und Kosten des berufsbegleitenden Studienganges zu informieren.

  • Wann?          Mittwoch, 25. Januar 2017 um 17:30 Uhr
  • Wo?               Hochschule Esslingen, Großer Konferenzraum (Empore)

Flandernstr. 101 in 73732 Esslingen

 

Unseren  Informationsfilm zum Masterstudiengang Sozialwirtschaft finden Sie unter

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Fachtag des DGB Bildungswerk BUND "12 Jahre BEM - Status quo und Ausblick“ am 20. Februar 2017

Das Projekt „Unterstützende Ressourcen für das Betriebliche Eingliederungsmanagement“ (RE-BEM) hat seine wissenschaftliche Phase mit zwei Bausteinen (Online-Befragung und Sekundäranalyse) abgeschlossen. Bei der Onlinebefragung wurden mehr als 2000 TeilnehmerInnen erreicht. Diese haben im Rahmen der Studie einen breit angelegten Fragenkatalog mit bis zu 58 Fragen zum Thema BEM ausführlich beantwortet. Die Sekundärforschung umfasste eine Analyse von elf bestehenden Studien und Projekten, sowie vier ExpertInnen-Interviews.
Die gewonnenen Ergebnisse und Erkenntnisse werden vorgestellt, diskutiert und mit der Realität in den Betrieben verzahnt. Aktualisierte Informationen zum Fachtag werden zeitnah in den News auf unserer Website www.re-bem.de bekannt gemacht.
Eine Teilnahmegebühr wird nicht erhoben. Die Kosten für die Verpflegung während der Veranstaltung trägt der Veranstalter. Reise- und Übernachtungskosten werden nicht übernommen.

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09.02.2016, Tagung : "Alle einsteigen! Inklusiv mobil mit Bus und Bahn."

Der Freundeskreis Mensch e.V. lädt ein zur Tagung am 09.02.2016 in Tübingen. Es erwarten Sie inputs und Workshops zum Thema "Inklusiv mobil".

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