zum Wochenstart die aktuellen Informationen rund um das Thema Corona:

• Neue CoronaVO Baden-Württemberg vom 02.05.2020: Am Samstagabend ist die neue CoronaVO Baden-Württemberg veröffentlicht worden. Wesentliche Änderungen finden sich  u.a. in der stufenweisen Öffnungen der Schulen, der stufenweise Inbetriebnahme der Bildungseinrichtungen der beruflichen Bildung und ab. 06.05. die Öffnung unter Auflagen von Spielplätzen, Tierparks/Zoos und Museen. Gerade Letzteres ist für die Gestaltung von Angeboten im ambulanten Bereich sicher eine wichtige Öffnung.

• Fehler in der CoronaVO Baden-Württemberg bezüglich SBBZ am Heim: In den bisherigen Fassungen Der CoronaVO Baden-Württemberg stand  in § 1 Abs. 2) Folgendes: „Die Untersagung nach Absatz 1gilt nicht für Schulen an nach § 28 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes für Baden-Württemberg anerkannten Heimen für Minderjährige, soweit die Schüler ganzjährig das Heim besuchen sowie Sonderpädagogische Bildungs-und Beratungszentren mit Internat, die ganzjährig geöffnet sind.“ Danach war ein regulärer Schulbetrieb in diesen Schulen bisher gegeben. Diese Regelung findet sich in der neuen VO so nun nicht mehr. Dies würde bedeuten, dass die grundsätzlichen Regelungen der stufenweise Öffnung an den öffentlichen und freien Schulen auch für das SBBZ am Heim gelten. Dies ist jedoch nicht der Fall! Jens Binder-Frisch, Mitglied unseres Kernteams, hat in einem Telefongespräch mit dem Referatsleiter für SBBZ beim Kultusministerium, Herrn Asmussen, heute erfahren, dass es sich hier um einen Fehler in der Verordnung handle und die bisherige Regelung, dass SBBZ am Heim wie bisher geöffnet sind, weiter Gültigkeit habe. Eine Klarstellung erfolge in Kürze schriftlich, voraussichtlich wird dies in der nächsten Überarbeitung der CoronaVO Schule Berücksichtigung finden.

• Spielplatzkümmerer/Spielplatzbegleiter*innen: Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege hat eine Positionierung zum Thema „Spielplätze schrittweise wieder öffnen“ veröffentlicht. Hier werden Fragen aufgeworfen und konkrete Ideen zur Öffnung von Spielplätzen dargestellt. Es wird auf die Möglichkeit von Spielplatzkümmerern eingegangen und welche Voraussetzungen hier erfüllt sein müssen.

• Überarbeitung der Eckpunkte des Landesjugendamtes Corona für die (teil-)stationäre Jugendhilfe: Das Landesjugendamt hat der Liga der freien Jugendhilfe einen Entwurf der Überarbeitung der Eckpunkte zukommen lassen. Hierzu haben wir bereits Ende letzter Woche Rückmeldung gegeben. Diese wird nun an die neue Regelungen der Corona VO angepasst und dem Ministerium für Soziales und Integration zur Abstimmung zur Verfügung gestellt. Anschließend wird das Landesjugendamt die überarbeiteten Eckpunkte zur Verfügung stellen. Diese werde ich dann umgehend weiterleiten. Anpassungen wird es voraussichtlich bei den Tagesgruppen und bei den Heimfahrten geben. Das Eckpunktepapier für den ambulanten Bereich wird dann in einem zweiten Schritt aktualisiert.

Weitere Informationen unter: https://www.paritaet-bw.de/aktuelle-informationen-zur-corona-pandemie-fuer-soziale-einrichtungen

Herzliche Grüße

Barbara Meier