Sehr geehrte Damen und Herren,

seit Jahren gibt es zwischen dem KVJS und den Leistungserbringern strittige Themen bei der Refinanzierung von Investitionsaufwendungen in der Pflege. Um zu den strittigen Punkten eine Verständigung herbeizuführen wurde im Oktober 2015 die Arbeitsgruppe Investitionskostenberechnung (AG IK-Satz) unter Moderation des Sozialministeriums eingerichtet. Über die Themen und den Gesprächsstand hatten wir Sie regelmäßig in den Fachgruppensitzungen informiert.

Ein zentraler Punkt war es u.a. einen aktuellen Kostenrichtwert für die Investitionskosten-ansätze für Pflegeheime zu ermitteln. Hierzu wurde vereinbart, dass beide Seiten virtuelle Modell-Pflegeheime planen, aus denen ein Raumprogramm entwickelt werden kann, das möglichst 90% der Pflegeheime im Land abdeckt und den gestiegenen technischen und sicherheitsrelevanten Anforderungen, den gestiegenen Bau- und Baunebenkosten sowie der Umsetzung von neuen Betriebskonzepten und der LHeimBauVO zur Verbesserung der Lebensqualität der Pflegeheimbewohner, Rechnung trägt. Im Anschluss daran sollten diese Modell-Pflegeheime mit ihrem jeweiligen Raumprogramm durch einen unabhängigen, vom Sozialministerium beauftragten Sachverständigen beurteilt werden, um die Höhe eines aktuellen Kostenrichtwertes bestimmen zu können.

Die beiden Seiten der AG IK-Satz konnten sich nach intensiven Diskussionen und der Auseinandersetzung mit dem Gutachten in ihrer letzten Sitzung am 15.03.2018 zu einer weitgehenden Einigung über die verschiedenen Themen der Agenda der AG verständigen. Diese stand unter dem Vorbehalt der Zustimmung der jeweiligen Gremien beider Seiten. Die Zustimmung der LT und LE liegt nun seit Mai 2018 vor.